Jörg Meuthen: Griechen brechen kein EU-Recht mit No-Way-Politik
Berlin, 22. September 2020. No-Way-Politik rettet Menschenleben. Zwei einschlägig linke Asyl-Lobby-Organisationen, ,,Oxfam'' und ,,WeMove Europe'', fordern von der EU, dass [...]
Beatrix von Storch: Blumen für Deutschland – Zeichen setzen gegen linken Denkmalsturm
Berlin, 22. September 2020. Im Rahmen von Black Lives Matter und anderer Bildersturmaktionen von linken Aktivisten wurden auch in Deutschland [...]
Joachim Kuhs: Die katholische Kirche in Deutschland kündigt Rom den Gehorsam auf
Berlin, 22. September 2020. In diesen Tagen versammeln sich die Bischöfe der Deutschen Bischofskonferenz in Fulda um den „Synodalen Weg“ [...]
Joachim Paul: Lambrecht-Gesetz gegen Hasskriminalität im Zwielicht der Verfassungswidrigkeit
Berlin, 18. September 2020. Das Lambrecht-Gesetz ist ein gefährlicher Wurmfortsatz des von der AfD kritisierten NetzDG. Das vom Bundestag im [...]
Alexander Wolf: “Herr Scholz, die Bürger haben ein Recht auf Aufklärung Ihres Cum-Ex-Skandals”
Berlin, 18. September 2020. In Hamburg tagt heute der Haushaltsausschuss in einer Sondersitzung zum Cum-Ex-Skandal. Allerdings werden der damalige Erste [...]
Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch
Berlin, 17. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus [...]
Carsten Hütter: Illegale Graffitis und Schmierereien stärker ahnden
Berlin, 17. September 2020. Die hohe Zahl an Schmierereien und sonstigen Verunstaltungen an öffentlichem Eigentum ist traurige Realität in ganz [...]