Carsten Hütter: Die AfD bleibt bei ihrer Rechtsauffassung – Bundesvorstand wird Berufung empfohlen
Berlin, 16. Juni 2021. Das Verwaltungsgericht Berlin verhandelte heute über einen Zahlungsbescheid des Bundestagspräsidenten an die AfD in Höhe von [...]
Stephan Brandner: Greenpeace riskiert Menschenleben bei EM
Berlin, 16. Juni 2021. Wo bleibt die Verurteilung durch Grüne und Co.? Vor dem gestrigen Fußballspiel Frankreich gegen Deutschland im [...]
Brandner: Linke Gewaltorgien mit Unterstützung aus Regierung und Parteien
Berlin, 15. Juni 2021. Im vergangenen Jahr sei eine erhebliche Zahl von linksextremistischen Straf- und Gewalttaten zu verzeichnen, heißt es [...]
Joachim Paul: AfD kritisiert Bußgeldverfahren gegen Telegram
Berlin, 15. Juni 2021. Aktuellen Medienberichten zufolge geht das Bundesjustizministerium erstmals gegen Telegram vor. Bei dem Messenger-Dienst sollen „Möglichkeiten zur [...]
Stephan Brandner: Weg mit der Maskenpflicht
Berlin, 13. Juni 2021. Während deutschlandweit die Inzidenzwerte immer weiter sinken, werden die Bürger weiterhin mit unnötigen Regeln gegängelt. Stephan [...]
Carsten Hütter: Der deutsche Inlandsgeheimdienst gehört gründlich reformiert
Berlin, 11. Juni 2021. Der Verfassungsschutzskandal in Sachsen ist kein Einzelfall. Die Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz weitet sich immer weiter [...]
Stephan Brandner: Nach Rechnungshofbericht – Konsequenzen für Spahn sofort!
Berlin, 10. Juni 2021. Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen umfassenden Bericht über die Ausgaben der Bundesregierung [...]