Kernpunkte Wahlprogramm Niedersachsen
Weil uns unser Land am Herzen liegt
Inflation, Energie-Krise, Jobverluste: wir hören es jedenTag in den Nachrichten und spüren es in unserem Alltag: unser Land ist in einer schweren Krise. Warum? Weil es schon viel zu lange schlecht regiert wird. Egal ob CDU, SPD oder FDP: Statt vernünftige Politik für uns Bürger zu machen, haben die Politiker ideologischen Projekten wie Energiewende, Lockdowns oder Massenzuwanderung den Vorrang gegeben. Die Folgen sehen wir jetzt mit erschreckender Klarheit: Deutschland ist energiepolitisch abhängig und wirtschaftlich mehr und mehr abgehängt. Unsere Städte werden immer unsicherer und teurer. Auf dem Land wird unseren Bauern mit immer neuen Auflagen und Verboten ihre Arbeit unmöglich gemacht. Wir müssen jetzt ein Zeichen setzen: So geht es nicht weiter! Es gibt eine Alternative. Diese Alternative ist unser Programm, das sich an den konkreten Problemen Niedersachsens orientiert:
1 Energiekosten, Inflation & Geldpolitik
Wir werden dafür sorgen, dass Heizung und Warmwasser sowie Kraftstoffe und Lebensmittel bezahlbar bleiben.
Der nächste Winter kommt – und mit ihm auch die nächste Gas- und Stromrechnung. Die Angst vor einem großen Schock ist berechtigt, denn die Kosten steigen – und nicht nur dort. Die Gründe sind vor allem hausgemacht. Die gescheiterte Energiewende verknappt das Angebot und die lose Geldpolitik entwertet unser Geld. Ganz normale Niedersachsen treibt das in die Armut. Wir werden dafür sorgen, dass Heizung und Warmwasser sowie Kraftstoffe und Lebensmittel bezahlbar bleiben. Deshalb fodern wir:
1 CO2– Steuer abschaffen und Energiesteuer massiv senken.
2 Sichere, saubere und günstige Kernkraftwerke für die Zukunft weiter nutzen. Moderne Kohle- und Gaskraftwerke weiter betreiben. Neue Technologien fördern.
3 Deutschlands Energieversorgung sichern. Alle verfügbaren Optionen mit Vernunft und Augenmaß prüfen.
4 Rückkehr zu einer soliden Geldpolitik, um die Inflation nicht weiter zu verschärfen. Europäische Transferunion aufkündigen.
5 Unser Bargeld muss erhalten bleiben.
2 Arbeit & Wirtschaft
Wir wollen hunderttausende Arbeitsplätze in Niedersachsen erhalten.
Die Autoindustrie hat Niedersachsen großen Wohlstand beschert. 340.000 Arbeitsplätze hängen an der Produktion. Sie halten Mitarbeiter und Familien am Leben und sind der Motor der niedersächsischen Wirtschaft. Die Politik der Regierung gefährdet mit ihren Vorgaben die Arbeitsplätze in der Industrie und im Mittelstand. Deshalb fodern wir:
1 Keine politischen Zwangsexperimente: Industriestandort und „Autoland“ Niedersachsen mit deutscher Motor- und Fahrzeugtechnik erhalten.
2 Die „Corona-Lockdowns“ haben mehr geschadet als genutzt. Weiteren pauschal verordneten Stillstand darf es nicht geben.
3 Schutz der heimischen Wirtschaft durch Ausstieg aus dem sogenannten „Green Deal“ der EU.
4 Wirtschaftssanktionen beenden, wenn sie uns mehr schaden als nutzen.
5 Unser „Blue-Deal“ für Deutschland: Weltspitze durch Forschung und Bildung in Technik und Naturwissenschaften.
6 Nachhaltige Investitionen in flächendeckende Infrastruktur, vor allem im Bereich Digitalisierung und Verkehrsplanung.
7 Mittelstand entlasten – Weniger Steuern, Vorschriften und Bürokratie für das Rückgrat unserer Wirtschaft.
3 Steuern & Abgaben
Wir sagen Schluss damit – der Staat muss dem Bürger wieder Luft zum Atmen lassen.
Für eine Familie mit Kindern reicht ein normales Einkommen kaum noch zum Leben. Die eigene Wohnung oder das Eigenheim bleiben meist ein unerfüllbarer Traum. Denn mehr als die Hälfte des Jahres und damit unseres Berufslebens arbeiten wir nur für das Finanzamt. Der normale Steuerzahler kann deshalb kein Vermögen mehr ansparen oder Eigentum schaffen. Deshalb fodern wir:
1 Steuern und Abgaben senken, damit sich Arbeit wieder lohnt.
2 Eigentumsbildung erleichtern: Grundsteuer abschaffen und die Grunderwerbsteuer senken.
3 Straßenausbaubeiträge abschaffen.
4 Öffentlich-rechtlichen Rundfunk verkleinern und Rundfunkbeitrag streichen.
5 Einwanderung in die Sozialsysteme unterbinden und Anreize abschaffen. Nur Sachleistungen für ausreisepflichtige Ausländer.
4 Familie & Kinder
Wir brauchen eine Willkommenskultur für Kinder.
Die Familie ist das Fundament unserer Gesellschaft. Das ist das Normalste auf der Welt und zugleich das Kostbarste. Wir halten Familien den Rücken frei, damit Kinder ungestört aufwachsen und sich entfalten können. Deshalb fodern wir:
1 Mehr Wertschätzung für Frauen, die Familien gründen und Kinder großziehen.
2 Echte Wahlfreiheit bei der Betreuung von Kindern. Einführung eines Betreuungsgeldes für die ersten drei Lebensjahre eines Kindes.
3 Kindererziehung vor staatlichem Zugriff durch „Kinderrechte“ schützen. Kinder haben alle Rechte, die sie brauchen. Erziehung muss Elternrecht bleiben.
5 Demokratie & Mitbestimmung
Die Stimme der Bürger ist vielen Politikern nur zu Wahlen wichtig. Wir wollen den Bürgern auch zwischen den Wahlen eine Stimme geben und sie gegenüber Politik und Verwaltung stärken. Dazu fordern wir mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild:
1 Bürger gegenüber Verwaltungen und Behörden stärken. Beschwerden erleichtern.
2 Digitale Leistungen ausbauen für bürgerfreundliche Verwaltungen.
3 Mehr Demokratie wagen. Hürden für Volksbegehren und Volksinitiativen senken.
6 Umwelt & Landwirtschaft
Wir brauchen einen bodenständigen Naturschutz.
Reine Luft und sauberes Wasser, intakte Wälder und gesunde Lebensmittel – das wünschen wir uns alle. Aber Regierung und Lobbyverbände setzen mit ihrer verfehlten Energiewende alles aufs Spiel. Aus blinder Ideologie gefährden sie unsere Landwirtschaft und Versorgungssicherheit und zerstören dabei auch noch Umwelt und Natur. Deshalb fodern wir:
1 Ländlichen Raum und Wälder vor Windrädernbewahren. Kulturlandschaft und Naturschutzgebiete erhalten.
2 Landwirte schützen und entlasten. Landwirtschaft entbürokratisieren – Düngemittelverordnung an den Bedarf anpassen. Zwangsstillegung von Flächen verhindern.
3 Deutsche Lebensmittelproduktion stärken. Vermarktung von Produkten aus der Region fördern. Unterstützung zum Ausbau der regionalen Erzeuger- und Vermarktungsgesellschaften.
7 Gesundheit
Wir wollen Medizin mit Herz statt Kommerz und stellen den Patienten in den Mittelpunkt.
Die medizinische Versorgung ist in Gefahr. Es fehlt an Haus- und Fachärzten in ganz Niedersachsen. Unsere Krankenhäuser sind nicht mehr auf dem neuesten Stand. Wir brauchen eine Neuausrichtung, die sich vor allem an der Qualität der Versorgung und Betreuung ausrichtet. Deshalb fodern wir:
1 Beste medizinische Versorgung für Stadt undLand. Zahl der Studienplätze erhöhen. Ansiedelung von Ärzten fördern.
2 Stationäre und ambulante Versorgung vernetzen. Weniger Bürokratie, mehr Zeit für Patienten.
3 Krankenhäuser modernisieren. Fördermittel für Baumaßnahmen verdoppeln und Investitionsstauabbauen.
4 Menschen besser pflegen. Personalschlüssel müssen sich an den Bedürfnissen der Heimbewohner orientieren.
5 Impfpflicht für Krankenhaus- und Pflegepersonal abschaffen.
8 Bildung & Wissenschaft
Unseren Kindern wünschen wir ein sorgenfreies und erfolgreiches Leben.
Die Weichen dazu werden in der Schule gestellt. Bildung, Leistungsbereitschaft und Wissensdurst sind der Schlüssel zum persönlichen Erfolg. Das bedarf individueller Förderung. Ausbildung und Handwerk verdienen Wertschätzung und Anerkennung. Universitäten müssen Orte der Freiheit des Denkens und der Forschung sein. Linke Ideologien und Gleichmacherei schaden unseren Kindern und unserer Zukunft.
1 Schule muss politisch neutral bleiben.Genderideologen haben dort nichts verloren.
2 Keine Schulschließungen durch Corona-Maßnahmen und keine Maskenpflicht für Schüler.
3 Wiederherstellung des dreigliedrigen Schulsystems.
4 Inklusion mit Augenmaß. Angemessene Förderung für jedes Kind. Wiederherstellung der Förderschulen.
5 Die AfD bekennt sich zur Wissenschaftsfreiheit.
9 Einwanderung & Innere Sicherheit
Die gescheiterte Integrationspolitik und der Kontrollverlustan den Grenzen haben Deutschland große Lasten für die Zukunft aufgebürdet. Auch wir möchten Menschen in Not helfen, jedoch vor Ort und heimatnah. Die Regierung schafft hingegen zusätzliche Anreize für organisierte Schleuser und sorgt so in Deutschland für noch mehr Clankriminalität. In der kommenden Inflationswelle denken wir zuerst an Familien, Rentner und Arbeitnehmer in Niedersachsen.
1 Deutsche Leitkultur statt Parallelgesellschaften! Keine Burkas im öffentlichen Raum.
2 Kein Bleiberecht nach illegaler Einreise. Rückkehr vorbereiten. Ausreisepflicht durchsetzen. Ausländische Straftäter ausweisen.
3 Kriminalität erfolgreich bekämpfen. Angemessene Besoldung für Polizei, Rettungsdienste und Feuerwehr.
4 Strafjustiz modernisieren. Mehr Personal für die Durchsetzung des Rechts.
5 Endlich durchgreifen bei extremistischen Gefährdern. Kein Geld für politische Extremisten.
Weil uns unser Land am Herzen liegt
Inflation, Energie-Krise, Jobverluste: wir hören es jedenTag in den Nachrichten und spüren es in unserem Alltag: unser Land ist in einer schweren Krise. Warum? Weil es schon viel zu lange schlecht regiert wird. Egal ob CDU, SPD oder FDP: Statt vernünftige Politik für uns Bürger zu machen, haben die Politiker ideologischen Projekten wie Energiewende, Lockdowns oder Massenzuwanderung den Vorrang gegeben. Die Folgen sehen wir jetzt mit erschreckender Klarheit: Deutschland ist energiepolitisch abhängig und wirtschaftlich mehr und mehr abgehängt. Unsere Städte werden immer unsicherer und teurer. Auf dem Land wird unseren Bauern mit immer neuen Auflagen und Verboten ihre Arbeit unmöglich gemacht. Wir müssen jetzt ein Zeichen setzen: So geht es nicht weiter! Es gibt eine Alternative. Diese Alternative ist unser Programm, das sich an den konkreten Problemen Niedersachsens orientiert:
1 Energiekosten, Inflation & Geldpolitik
Wir werden dafür sorgen, dass Heizung und Warmwasser sowie Kraftstoffe und Lebensmittel bezahlbar bleiben.
Der nächste Winter kommt – und mit ihm auch die nächste Gas- und Stromrechnung. Die Angst vor einem großen Schock ist berechtigt, denn die Kosten steigen – und nicht nur dort. Die Gründe sind vor allem hausgemacht. Die gescheiterte Energiewende verknappt das Angebot und die lose Geldpolitik entwertet unser Geld. Ganz normale Niedersachsen treibt das in die Armut. Wir werden dafür sorgen, dass Heizung und Warmwasser sowie Kraftstoffe und Lebensmittel bezahlbar bleiben. Deshalb fodern wir:
1 CO2– Steuer abschaffen und Energiesteuer massiv senken.
2 Sichere, saubere und günstige Kernkraftwerke für die Zukunft weiter nutzen. Moderne Kohle- und Gaskraftwerke weiter betreiben. Neue Technologien fördern.
3 Deutschlands Energieversorgung sichern. Alle verfügbaren Optionen mit Vernunft und Augenmaß prüfen.
4 Rückkehr zu einer soliden Geldpolitik, um die Inflation nicht weiter zu verschärfen. Europäische Transferunion aufkündigen.
5 Unser Bargeld muss erhalten bleiben.
2 Arbeit & Wirtschaft
Wir wollen hunderttausende Arbeitsplätze in Niedersachsen erhalten.
Die Autoindustrie hat Niedersachsen großen Wohlstand beschert. 340.000 Arbeitsplätze hängen an der Produktion. Sie halten Mitarbeiter und Familien am Leben und sind der Motor der niedersächsischen Wirtschaft. Die Politik der Regierung gefährdet mit ihren Vorgaben die Arbeitsplätze in der Industrie und im Mittelstand. Deshalb fodern wir:
1 Keine politischen Zwangsexperimente: Industriestandort und „Autoland“ Niedersachsen mit deutscher Motor- und Fahrzeugtechnik erhalten.
2 Die „Corona-Lockdowns“ haben mehr geschadet als genutzt. Weiteren pauschal verordneten Stillstand darf es nicht geben.
3 Schutz der heimischen Wirtschaft durch Ausstieg aus dem sogenannten „Green Deal“ der EU.
4 Wirtschaftssanktionen beenden, wenn Sie uns mehr schaden als nutzen.
5 Unser „Blue-Deal“ für Deutschland: Weltspitze durch Forschung und Bildung in Technik und Naturwissenschaften.
6 Nachhaltige Investitionen in flächendeckende Infrastruktur, vor allem im Bereich Digitalisierung und Verkehrsplanung.
7 Mittelstand entlasten – Weniger Steuern, Vorschriften und Bürokratie für das Rückgrat unserer Wirtschaft.
3 Steuern & Abgaben
Wir sagen Schluss damit – der Staat muss dem Bürger wieder Luft zum Atmen lassen.
Für eine Familie mit Kindern reicht ein normales Einkommen kaum noch zum Leben. Die eigene Wohnung oder das Eigenheim bleiben meist ein unerfüllbarer Traum. Denn mehr als die Hälfte des Jahres und damit unseres Berufslebens arbeiten wir nur für das Finanzamt. Der normale Steuerzahler kann deshalb kein Vermögen mehr ansparen oder Eigentum schaffen. Deshalb fodern wir:
1 Steuern und Abgaben senken, damit sich Arbeit wieder lohnt.
2 Eigentumsbildung erleichtern: Grundsteuer abschaffen und die Grunderwerbsteuer senken.
3 Straßenausbaubeiträge abschaffen.
4 Öffentlich-rechtlichen Rundfunk verkleinern und Rundfunkbeitrag streichen.
5 Einwanderung in die Sozialsysteme unterbinden und Anreize abschaffen. Nur Sachleistungen für ausreisepflichtige Ausländer.
4 Familie & Kinder
Wir brauchen eine Willkommenskultur für Kinder.
Die Familie ist das Fundament unserer Gesellschaft. Das ist das Normalste auf der Welt und zugleich das Kostbarste. Wir halten Familien den Rücken frei, damit Kinder ungestört aufwachsen und sich entfalten können. Deshalb fodern wir:
1 Mehr Wertschätzung für Frauen, die Familien gründen und Kinder großziehen.
2 Echte Wahlfreiheit bei der Betreuung von Kindern. Einführung eines Betreuungsgeldes für die ersten drei Lebensjahre eines Kindes.
3 Kindererziehung vor staatlichem Zugriff durch „Kinderrechte“ schützen. Kinder haben alle Rechte, die sie brauchen. Erziehung muss Elternrecht bleiben.
5 Demokratie & Mitbestimmung
Die Stimme der Bürger ist vielen Politikern nur zu Wahlen wichtig. Wir wollen den Bürgern auch zwischen den Wahlen eine Stimme geben und sie gegenüber Politik und Verwaltung stärken. Dazu fordern wir mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild:
1 Bürger gegenüber Verwaltungen und Behörden stärken. Beschwerden erleichtern.
2 Digitale Leistungen ausbauen für bürgerfreundliche Verwaltungen.
3 Mehr Demokratie wagen. Hürden für Volksbegehren und Volksinitiativen senken.
6 Umwelt & Landwirtschaft
Wir brauchen einen bodenständigen Naturschutz.
Reine Luft und sauberes Wasser, intakte Wälder und gesunde Lebensmittel – das wünschen wir uns alle. Aber Regierung und Lobbyverbände setzen mit ihrer verfehlten Energiewende alles aufs Spiel. Aus blinder Ideologie gefährden sie unsere Landwirtschaft und Versorgungssicherheit und zerstören dabei auch noch Umwelt und Natur. Deshalb fodern wir:
1 Ländlichen Raum und Wälder vor Windrädernbewahren. Kulturlandschaft und Naturschutzgebiete erhalten.
2 Landwirte schützen und entlasten. Landwirtschaft entbürokratisieren – Düngemittelverordnung an den Bedarf anpassen. Zwangsstillegung von Flächen verhindern.
3 Deutsche Lebensmittelproduktion stärken. Vermarktung von Produkten aus der Region fördern. Unterstützung zum Ausbau der regionalen Erzeuger- und Vermarktungsgesellschaften.
7 Gesundheit
Wir wollen Medizin mit Herz statt Kommerz und stellen den Patienten in den Mittelpunkt.
Die medizinische Versorgung ist in Gefahr. Es fehlt an Haus- und Fachärzten in ganz Niedersachsen. Unsere Krankenhäuser sind nicht mehr auf dem neuesten Stand. Wir brauchen eine Neuausrichtung, die sich vor allem an der Qualität der Versorgung und Betreuung ausrichtet. Deshalb fodern wir:
1 Beste medizinische Versorgung für Stadt undLand. Zahl der Studienplätze erhöhen. Ansiedelung von Ärzten fördern.
2 Stationäre und ambulante Versorgung vernetzen. Weniger Bürokratie, mehr Zeit für Patienten.
3 Krankenhäuser modernisieren. Fördermittel für Baumaßnahmen verdoppeln und Investitionsstauabbauen.
4 Menschen besser pflegen. Personalschlüssel müssen sich an den Bedürfnissen der Heimbewohner orientieren.
5 Impfpflicht für Krankenhaus- und Pflegepersonal abschaffen.
8 Bildung & Wissenschaft
Unseren Kindern wünschen wir ein sorgenfreies und erfolgreiches Leben.
Die Weichen dazu werden in der Schule gestellt. Bildung, Leistungsbereitschaft und Wissensdurst sind der Schlüssel zum persönlichen Erfolg. Das bedarf individueller Förderung. Ausbildung und Handwerk verdienen Wertschätzung und Anerkennung. Universitäten müssen Orte der Freiheit des Denkens und der Forschung sein. Linke Ideologien und Gleichmacherei schaden unseren Kindern und unserer Zukunft.
1 Schule muss politisch neutral bleiben.Genderideologen haben dort nichts verloren.
2 Keine Schulschließungen durch Corona-Maßnahmen und keine Maskenpflicht für Schüler.
3 Wiederherstellung des dreigliedrigen Schulsystems.
4 Inklusion mit Augenmaß. Angemessene Förderung für jedes Kind. Wiederherstellung der Förderschulen.
5 Die AfD bekennt sich zur Wissenschaftsfreiheit.
9 Einwanderung & Innere Sicherheit
Die gescheiterte Integrationspolitik und der Kontrollverlustan den Grenzen haben Deutschland große Lasten für die Zukunft aufgebürdet. Auch wir möchten Menschen in Not helfen, jedoch vor Ort und heimatnah. Die Regierung schafft hingegen zusätzliche Anreize für organisierte Schleuser und sorgt so in Deutschland für noch mehr Clankriminalität. In der kommenden Inflationswelle denken wir zuerst an Familien, Rentner und Arbeitnehmer in Niedersachsen.
1 Deutsche Leitkultur statt Parallelgesellschaften! Keine Burkas im öffentlichen Raum.
2 Kein Bleiberecht nach illegaler Einreise. Rückkehr vorbereiten. Ausreisepflicht durchsetzen. Ausländische Straftäter ausweisen.
3 Kriminalität erfolgreich bekämpfen. Angemessene Besoldung für Polizei, Rettungsdienste und Feuerwehr.
4 Strafjustiz modernisieren. Mehr Personal für die Durchsetzung des Rechts.
5 Endlich durchgreifen bei extremistischen Gefährdern. Kein Geld für politische Extremisten.