Joachim Paul: Kritische Bürger zeigen linken Gesellschaftsingenieuren und „Netflix“ kalte Schulter
Berlin, 24. Mai 2022. Der Journalist Mohamed Amjahid, welcher des Öfteren Kolumnen für die linksextreme Tageszeitung „taz“ verfasst und sich [...]
Tino Chrupalla: Gemeinsam für das Grundgesetz
Berlin, 23. Mai 2022. Heute ist „Tag des Grundgesetzes“. Am 23. Mai 1949 wurde mit der Verkündung des Grundgesetzes die [...]
Stephan Brandner: Radikalen Klimaterror stoppen
Berlin, 23. Mai 2022. Unter der Überschrift „Militante Klimakämpfer verlangen die Eskalation“ veröffentlicht der Spiegel einen sogenannten „Debattenbeitrag“, der zu [...]
Beatrix von Storch: Es gibt ein Recht auf Nicht-Gendern – Sieg der Sprache und Freiheit
Berlin, 23. Mai 2022. Nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg können Verlage, die den eigenen Autoren Gender-Sprache gegen deren Willen [...]
Joachim Paul: EU plant massive Einschränkung des Schutzes privater Chat-Kommunikation durch „Scannen“
Berlin, 20. Mai 2022. George Orwell lässt grüßen: Die EU-Kommission kündigte vergangene Woche ein neues Gesetz an, welches zukünftig Messenger-Diensten wie [...]
Alexander Wolf: Hamburger AfD-Fraktion fordert wegen Befangenheit Ausschluss der SPD-Abgeordneten Petersen und Pein aus Cum-Ex-Ausschuss
Berlin, 19. Mai 2022. Die Hamburger AfD-Fraktion beantragt im morgigen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ (PUA), dass die SPD-Abgeordneten Dr. Mathias Petersen [...]
Sylvia Limmer: Umweltausschuss des EU-Parlaments bestätigt industriefeindliches und realitätsfernes „Fit-für-55“-Gesetzespaket der Kommission
Berlin, 18. Mai 2022. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat in seinen Abstimmungen vom 11. und 16.-18. Mai 2022 zum „Fit [...]
Stephan Brandner: AfD wirkt – Koalition übernimmt AfD-Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags
Berlin, 18. Mai 2022. Zukünftig sollen nach dem Willen der Ampel-Koalition in einem Land allein die Zweitstimmen über die Anzahl [...]
Stephan Brandner: Maskenpflicht im ÖPNV beenden
Berlin, 17. Mai 2022. Während bereits seit Anfang April in vielen europäischen Ländern die Maskenpflicht in Flugzeugen gefallen ist, hält [...]
Alice Weidel: Von der Leyens EU-Klimazoll verstößt gegen WTO-Regeln und schwächt den europäischen Wirtschaftsraum
Berlin, 17. Mai 2022. Das Europäische Parlament stimmt über den sogenannten EU-Klimazoll ab. Mit diesem Kohlendioxid-Grenzausgleich will die EU-Kommission und [...]