Martin Reichardt: Die Abschaffung des Ehegattensplittings ist ein Ausdruck der Verachtung von Ehe und Familie
Berlin, 12. Juli 2023. Die Debatte um die Abschaffung des Ehegattensplittings kommentiert Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für [...]
Stephan Brandner: Gewaltausbrüche in Gießen waren vorhersehbar
Berlin, 08.07.2023. Bei dem in Gießen stattfindenden Eritrea-Festival ist es nach Polizeiangaben zu gewalttätigen Zwischenfällen sowie „massiven Angriffen“ auch auf [...]
Christina Baum: RSV-Meldepflicht dient nicht der Gesundheit der Bevölkerung
Berlin, 07.07.2023. Zu der geplanten Meldepflicht hinsichtlich des Erkältungsvirus RSV, welche heute im Bundesrat abgestimmt werden soll, erklärt Dr. Christina [...]
Mariana Harder-Kühnel: Familien fördern, linksgrüne Projekte streichen
Berlin, 05. Juli 2023. Die Bundesregierung will die Ausgaben des Bundesfamilienministeriums um 290 Millionen Euro reduzieren. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) [...]
Peter Boehringer: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Haldenwang hat einen zwingenden Grund
Berlin, 04. Juli 2023. Die AfD fordert vom Verfassungsschutz (BfV) die Einstellung aller Einstufungs- und Beobachtungsmaßnahmen und erhebt zudem Dienstaufsichtsbeschwerde [...]
Christina Baum: „Zähne zeigen“ – AfD wird ausgegrenzt
Berlin, 03. Juli 2023. Um Budget-Unstimmigkeiten zu klären, rufen Bundeszahnärztekammer und Kassenzahnärztliche Vereinigung jetzt die Patienten zu Hilfe. Unter dem [...]
Stephan Brandner: Thüringer Verfassungsschutzpräsident dreht durch
Berlin, 28. Juni 2023. Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Kramer hat mit seinen Äußerungen eine weitere rote Linie überschritten. Er bezeichnete in [...]
Mariana Harder-Kühnel: Wärmepumpen-Ausbauwelle droht – Heizungsgesetz gefährdet Existenzen vieler Bürger!
Berlin, 27. Juni 2023. Die Ampel-Regierung will bis zum 7. Juli das Heizungsgesetz durch den Bundestag beschließen lassen. Der Präsident [...]
Martin Reichardt: Anti-AfD-Gesetz in Schleswig-Holstein geplant
Berlin, 27. Juni 2023. Die AfD in Schleswig-Holstein konnte mit 8,1 Prozent bei der Kommunalwahl am 14. Mai 2023 ihr [...]
Peter Boehringer: Presseberichte sind Beleg für Vertrauensverlust in die Bundesbank
Berlin, 27. Juni 2023. Zahlreiche Presseberichte der letzten Tage haben auf das Risiko einer möglicherweise notwendigen Rekapitalisierung der Bundesbank durch [...]