Peter Boehringer: Die Regierung muss zurücktreten – Union übernimmt viele AfD-Lösungsvorschläge
Berlin, 21. November 2023. Die Haushaltskrise, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts offengelegt wurde, spitzt sich zu einer veritablen Regierungskrise [...]
Stephan Brandner: Grenzkontrollen hätten Auftritt des Taliban verhindert
Berlin, 20. November 2023. Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass [...]
Stephan Brandner: Geheimdienst-Chef wird wieder auffällig und hetzt gegen AfD – erneute Abmahnung gegen das BfV
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen die AfD positioniert. [...]
Maximilian Krah: Die zunehmende Christenfeindlichkeit in Europa ist inakzeptabel!
Berlin, 17. November 2023. Gestern wurden zwei Jahresberichte veröffentlicht, die einen besorgniserregenden Anstieg der Gewalt gegen Christen in Europa im [...]
Stephan Brandner: Erneuter Anschlag auf Brandenburger Tor trotz Polizeischutz zeigt Wehrlosigkeit des Staates
Berlin, 17. November 2023. Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht [...]
Mariana Harder-Kühnel: Regierung will Stiftungen politischer Konkurrenten die Finanzierung erschweren
Berlin, 9. November 2023. Vor wenigen Wochen hat die Ampel-Regierung einen Gesetzentwurf zur staatlichen Finanzierung von parteinahen Stiftungen in den [...]
Christina Baum: Merz forderte Arbeitsverbote für Ungeimpfte
Berlin, 9. November 2023. Die Forderungen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nach mehr Geldern zur Erforschung des Long-Covid-Syndroms hat die Bundestagsabgeordnete [...]
Stephan Brandner: Deutscher Richterbund übernimmt wichtige rechtspolitische Forderung der AfD
Berlin, 8. November 2023. Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Justizminister von Bund und Ländern aufgefordert, sich endlich vom Weisungsrecht [...]
Maximilian Krah: Ein EU-Beitritt der Ukraine wäre völlig verrückt
Berlin, 8. November 2023. Heute wurde bekanntgegeben, dass die EU-Kommission die Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine [...]
Großplakate gegen Regierungsversagen
Berlin, 03.11.2023. Seit ein paar Tagen ist der Großplakat-Spendenshop der AfD-Brandenburg zur „Asylkrise“ im Netz erreichbar. Jeder kann über diesen [...]