Stephan Brandner: Ramelows Verhalten ist eines Ministerpräsidenten nicht würdig
Berlin, 25. Januar 2021. Peinlich für Thüringen! Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, [...]
Joachim Paul: Rückkehr zum Präsenzunterricht ab 1. Februar!
Berlin, 22. Januar 2021. Die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung der Aufhebung der Präsenzpflicht an den Schulen, die einer [...]
Stephan Brandner: Lambrecht ignoriert das Grundgesetz – Grundrechte nur noch für Geimpfte
Berlin, 22. Januar 2021. Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer Ansicht [...]
Carsten Hütter: AfD-Beobachtungs-Szenarien untergraben die Demokratie
Berlin, 22. Januar 2021. Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt: „Als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission im Sächsischen Landtag stellen sich mir nicht [...]
Jörg Meuthen und Alexander Wolf zum Zwischenbericht des Berliner LfV zur Berliner AfD
Berlin, 21. Januar 2021. Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020, der der AfD zugespielt wurde, kommt zu dem [...]
Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie
Berlin, 20. Januar 2021. Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine [...]
Erklärung der Alternative für Deutschland
Berlin, 18. Januar 2021. Immer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter [...]
Stephan Brandner: Grundrechte stehen allen zu!
Berlin, 17. Januar 2021. Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte [...]
Jörg Meuthen zur Wahl des neuen CDU-Bundesvorsitzenden
Berlin, 16. Januar 2021. Anlässlich der Wahl von Armin Laschet zum neuen Bundesvorsitzenden der CDU erklärt Bundessprecher Jörg Meuthen: „Schlechte [...]
Stephan Brandner: Merkel verbreitet panisch Angst und Schrecken aus dem Hinterzimmer
Berlin, 15. Januar 2021. Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren [...]