Stephan Brandner: Demokratie und starkes Parlament statt Kanzlerstaat
Berlin, 9. April 2021. Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie zwischen [...]
Joachim Paul: Sputnik V – Was früher Impfstoffnationalismus war, ist jetzt opportun
Berlin, 8. April 2021. Medienberichten zufolge plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen bilateralen Vertrag mit Russland zur Beschaffung des Covid-19-Impfstoffes „Sputnik [...]
Carsten Hütter zur sächsischen Munitionsaffäre
Berlin, 7. April 2021. Ein Bauernopfer reicht nicht. Die Munitionsaffäre bei der sächsischen Polizei hat erste personelle Konsequenzen. Das sächsische [...]
Paul/Cotar: Entwicklung der Gaia-X-Cloud kommt nicht voran
Berlin, 6. April 2021. Fragwürdige Beteiligungen widersprechen technologischer Souveränität. Die Entwicklung der europäischen Cloud-Plattform „Gaia-X“ kommt nicht wesentlich voran. Seit [...]
Stephan Brandner: Präsident des Verfassungsgerichts verteidigt Merkels Chaos-Politik
Berlin, 2. April 2021. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela [...]
Joachim Kuhs: Uns allen ein angstbefreites, fröhliches Osterfest
Berlin, 1. April 2021. „An Ostern steht das öffentliche Leben in Deutschland still“, titelt die Neue Zürcher Zeitung und schreibt: [...]
Stephan Brandner: Das Volk ist nicht das Versuchskaninchen der Bundesregierung
Berlin, 1. April 2021. Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu [...]
Joachim Paul: Kinder sollen auch in Zukunft wünschen dürfen, Indianerhäuptlinge zu werden
Berlin, 29. März 2021. Gegen die Politisierung unserer Kinderzimmer. Grünen-Politikerin Bettina Jarasch erklärte auf einem Parteitag der Berliner Grünen im [...]
Stephan Brandner: Merkel leidet an Größenwahn
Berlin, 29. März 2021. Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht [...]
Beatrix von Storch: Rot-Rot-Grün in Berlin fälscht massiv die linke Gewalt in der Polizeistatistik
Berlin, 26. März 2021. In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war [...]