Tino Chrupalla: Brandstifter stoppen!
Berlin, 16. September 2020. Nachdem das Migrantenlager Moria auf Lesbos durch Brandstiftungen zerstört wurde und die deutsche Bundesregierung die Aufnahme von Migranten, die sich auf […]
September 2020
Stephan Brandner: Krankenkassenbeiträge sollen wegen Fehlentscheidungen der Bundesregierung steigen
Berlin, 16. September 2020. Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten steigen.
Ein Konzept der Bundesregierung sieht vor, […]
Stephan Brandner: Direkte Demokratie stärken – Vertrauen des Volkes zurückgewinnen!
Berlin, 15. September 2020. Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, dass die Demokratie in Deutschland deutlich gestärkt und […]
Joachim Kuhs: CO2-Grenzsteuer der EU wäre unzulässig und verfehlte ihr Ziel
Berlin, 15. September 2020. Die EU-Kommission plant eine CO2-Grenzsteuer in ihren „Konjunkturplan“ aufzunehmen.
Dazu erklärt Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand und Abgeordneter im EU-Parlament:
„Die EU ist […]
Stephan Brandner: Obergrenze: Null – keine Aufnahme von Migranten aus Moria!
Berlin, 15. September 2020. Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien […]
Stephan Brandner: Merkel zündelt wieder, wie 2015 – keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria
Berlin, 14. September 2020. Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten. […]
Sylvia Limmer: Das EU-Klimagesetz wird unserer Wirtschaft weiter schaden!
Berlin, 13. September 2020. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat heute über das EU-Klimagesetz abgestimmt. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation […]
Jörg Meuthen: Bundeskanzlerin und Bundesregierung löschen auf Druck der AfD Merkel-Erklärung
Berlin, 11. September 2020. Die beiden Eilanträge der Alternative für Deutschland vor dem Bundesverfassungsgericht haben zum Erfolg geführt:
Sowohl die Bundeskanzlerin als auch die […]
Stephan Brandner: Suhler Erstaufnahmeeinrichtung ist eine Zumutung für alle Bürger
Berlin, 11. September 2020. Straffällige Asylbewerber umgehend abschieben!
Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung sorgte in den vergangenen Monaten immer wieder für Schlagzeilen hinsichtlich Gewaltausbrüchen und Straftaten. […]
Stephan Brandner: Desolater Warntag zeigt katastrophale Situation in Deutschland
Berlin, 10. September 2020. Nach dreijähriger Vorbereitung fand heute der bundesweite Warntag statt. In einem Großteil der Bundesrepublik haben jedoch die Systeme umfassend versagt. Sirenen […]