Maximilian Krah: Marsch für das Leben ist Marsch für die Zukunft
Der am morgigen Samstag stattfindende Marsch für das Leben 2023, der erstmals auch in Köln stattfinden soll, ist ein wichtiger Fixstern im politischen Kampf für […]
September 2023
Christina Baum: Ärzte werden mit Staatshaftung im Falle einer Impfschädigung „geködert“
Berlin, 12.09.2023.
Wie die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg bekannt gibt, kann der an die Omikron-Variante XBB.1.5 angepasste Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer bereits bestellt werden und dies obwohl noch […]
Stephan Brandner: Anschlag auf die Bahn: Weiterer Beweis für Gefahr des Linksextremismus
Berlin, 8. September 2023.
An drei Stromtrassen der Deutschen Bahn brannte es im Hamburger Stadtgebiet. Auf der linksextremen Website „indymedia“ tauchte ein Bekennerschreiben auf, das den […]
Stephan Brandner: Fakten statt Vermutungen – der AfD-Einzelfallticker klärt auf
Berlin, 8. September 2023.
Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen über Messerangriffe in Deutschland. Je nach […]
Alice Weidel: Arroganz der Ampel gegenüber den Bürgern ist unerträglich
Berlin, 8. September 2023.
Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr Heizungsgesetz durch den Bundestag. Dazu Alice […]
Christina Baum: Ohne Erkenntnisse zu einer positiven Impfwirkung hätte es nie eine Impfstoffzulassung geben dürfen
Berlin, 5. September 2023.
Zu den Aussagen der ehemaligen Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des PEI, Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, sowie des ehemaligen […]
Stephan Brandner: Ermittlungsbehörden stärken – Kein Datenschutz für Kriminelle
Berlin, 5. September 2023.
Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler auf Mobiltelefonen des Anbieters Encrochat gefunden […]
Peter Boehringer: Der Bundeshaushalt weist die echte Neuverschuldung um den Faktor 6 zu tief aus
Berlin, 5. September 2023.
Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 […]
August 2023
Christina Baum: Digitalisiertes Gesundheitswesen öffnet Missbrauch von Patientendaten Tür und Tor
Berlin, 31. August 2023.
Mit dem „Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)“ und dem „Digital-Gesetz (DigiG)“ möchte nun die Bundesregierung weitere schon lange angekündigte digitale Anwendungen im Gesundheitswesen starten. Die […]
Alice Weidel: Habecks Subventionspolitik ist Sargnagel für Mittelstand und Handwerk
Berlin, 30. August 2023.
Zur Forderung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach einem staatlich subventionierten Strompreis für energieintensive Industriebetriebe, erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„Eine Deckelung des Strompreises, die […]