Berlin, 15. Dezember 2020. Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das in Trägerschaft der „Amadeu Antonio Stiftung“ agiert, versucht in einer aktuellen Studie […]
Berlin, 14. Dezember 2020. Mitten im Weihnachtsgeschäft hat Kanzlerin Merkel gestern zusammen mit den Ministerpräsidenten einen zweiten Lockdown beschlossen: Von Mittwoch an bis zum 10. […]
Berlin, 14. Dezember 2020. Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu erlauben.
Stephan Brandner, […]
Berlin, 11. Dezember 2020. Jörg Meuthen, Bundessprecher, erklärt anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Innenministerkonferenz:
„Dass sich der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) heute dazu verstiegen hat, […]
Berlin, 10. Dezember 2020. Zweite Abmahnung gegen das ZDF.
Das ZDF-Magazin „Frontal21“ hat in seiner Ausgabe vom 8. Dezember 2020 einen Fernsehbeitrag ausgestrahlt, der […]
Berlin, 8. Dezember 2020. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zieht den Staatsvertrag zur Anhebung des Rundfunkbeitrags zurück.
Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul:
„Welche Scharaden und […]
Berlin, 8. Dezember 2020. Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags führen […]
Berlin, 7. Dezember 2020. Im Streit um die anstehende Erhöhung des Rundfunkbeitrags innerhalb der CDU Sachsen-Anhalts meldete sich nun die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu […]
Berlin, 6. Dezember 2020. Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der AfD, aufgefallen ist, wirft dem […]
Berlin, 3. Dezember 2020. Der aserbaidschanisch-türkische Überfall auf Bergkarabach hat dem Hass der türkischen Grauen Wölfe auf Armenier auch in Deutschland wieder neue Nahrung gegeben: […]