Tino Chrupalla: Abschiebestopp aufheben!
Berlin, 23. Oktober 2020. Anfang Oktober waren in Dresden zwei Touristen Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger starb, ein weiterer Mann überlebte schwer verletzt. Tatverdächtig […]
Oktober 2020
Stephan Brandner: Islamismus endlich ernst nehmen und bekämpfen!
Berlin, 22. Oktober 2020. Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der […]
Jörg Meuthen: Sozialpolitik fällt nicht in den Aufgabenbereich der EU
Berlin, 21. Oktober 2020. Heute hat das EU-Parlament darüber debattiert, wie man die sozialen und ökonomischen Folgen der Corona-Krise mindern könnte. Prof. Dr. Jörg Meuthen, […]
Beatrix von Storch: Merkel predigt Wasser – ihre CDU trinkt Wein
Berlin, 21. Oktober 2020. CDU-Parteitag mit über 1000 Teilnehmern.
Die Bundeskanzlerin hatte nach ihrer Exekutiv-Corona-Konferenz mit den Ministerpräsidenten in ihrer Videobotschaft eindringlich darum geworben, […]
Tino Chrupalla: Seehofer setzt seine Polizisten der öffentlichen Vorverurteilung aus
Berlin, 20. Oktober 2020. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seinen Widerstand gegen eine Studie zu Rassismus in der Polizei aufgegeben, berichtet die Deutsche Presse Agentur.
Dazu […]
Joachim Paul: Meinungsfreiheit an Schulen – Islamisten dürfen nicht den Lehrplan diktieren!
Berlin, 19. Oktober 2020. In der Nähe von Paris wurde am vergangenen Wochenende ein Lehrer von einem Islamisten angegriffen und enthauptet. Da der Lehrer im […]
Joachim Paul: Upload-Filter kommen nun doch – Internet-Zensur droht
Berlin, 16. Oktober 2020. Ursprünglich plante die Bundesregierung die von der EU verabschiedete Urheberrechtsreform auf nationaler Ebene ohne die umstrittenen Upload-Filter – komplexe Software, die Inhalte […]
Stephan Brandner: Merkels Seuchenkabinett hat keine Rechtsgrundlage
Berlin, 15. Oktober 2020. Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit der „pandemischen […]
Tino Chrupalla: Schluss mit der Corona-Panik!
Berlin, 15. Oktober 2020. Bund und Länder wollen mit verschärften Maßnahmen im sozialen und privaten Bereich das Coronavirus bekämpfen. Diese umfassen in Teilen eine Maskenpflicht, […]
Joachim Paul: Ex-Nationalspieler Özil unterstützt Erdogans militärische Allianz mit Aserbaidschan
Berlin, 14. Oktober 2020. Über den Kurznachrichtendienst Twitter äußerte sich der ehemalige Nationalspieler Mesut Özil zum Konflikt in Bergkarabach. Der Fußballer ergreift auf dem Umweg […]