Joachim Paul: Rundfunksystem lässt sich nicht reformieren
Berlin, 9. Juni 2021. Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio […]
Juni 2021
Joachim Kuhs: Christenverfolgung – Marktzugänge an Menschenrechte knüpfen!
Berlin, 9. Juni 2021. In Pakistan ist es gängige Praxis, Christen und Angehörige anderer religiöser Minderheiten der Blasphemie zu bezichtigen. Oft […]
Carsten Hütter: Pendler brauchen freie Fahrt, statt immer neue Bürden
Berlin, 8. Juni 2021. Um ihren Arbeitsplatz zu erreichen, müssen 3,4 Millionen Menschen in Deutschland von einem Bundesland ins andere pendeln. Das geht aus aktuellen […]
Stephan Brandner: AfD wirkt – Elternrechte werden nicht beschnitten!
Berlin, 8. Juni 2021. Wie Bundesjustizministerin Lambrecht bekannt gibt, ist die Einigung über eine Änderung des Grundgesetzes, die zum Ziel hatte, die in Art. 6 […]
Weidel/Chrupalla: Gratulation an Herbert Kickl zur Wahl als Bundesparteiobmann der FPÖ
Berlin, 7. Juni 2021. Die Spitzenkandidaten, Alice Weidel und Tino Chrupalla, gratulieren Klubobmann Herbert Kickl zur heutigen einstimmigen Entscheidung des FPÖ-Präsidiums, ihn zum Bundesparteiobmann zu […]
Sylvia Limmer: NO2-Grenzwertüberschreitung – Deutsche EU-Abgeordnete anderer Parteien haben uns Klage gegen Deutschland eingebrockt!
Berlin, 4. Juni 2021. Der Europäische Gerichtshof hat einer Klage der EU-Kommission gegen Deutschland stattgegeben, wonach Deutschland es versäumt habe, die ständige Überschreitung der Grenzwerte […]
Stephan Brandner: Bundeszentrale stellt Deutsche unter rassistischen Generalverdacht
Berlin, 4. Juni 2021. Sie gehört von Grund auf erneuert.
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat unter dem Titel „Say My Name“ eine […]
Beatrix von Storch: Die Spiegel-Lügen: Relotius ging – aber Melanie Amann macht weiter
Berlin, 4. Juni 2021. Nach dem Urteil gegen die Spiegel-Journalistin Melanie Amann, das ihr die von ihr erfundene „Mausgerutscht“-Entschuldigung zu verbreiten untersagt, ist am 27. […]
Jörg Meuthen: Einziges Kriterium für die Impfung von Kindern darf das Kindeswohl sein
Berlin, 3. Juni 2021. Das von der Bundesregierung verkündete Ziel, bis Ende August allen Kindern ein „Impfangebot“ machen zu können, scheint weniger dem Kindeswohl als […]
Beatrix von Storch: Dänemarks neue Einwanderungspolitik ist auch für uns ein Vorbild
Berlin, 3. Juni 2021. Unser Nachbarland Dänemark verschärft das Asylrecht und wird Asylzentren in Drittstaaten einrichten. Ein entsprechendes Gesetz wurde heute im Parlament verabschiedet. Wer […]