Jörg Meuthen: Manfred Weber outet sich als demokratiefeindlich
Berlin, 27. März 2019. Der CSU-Politiker Manfred Weber, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl 2019, fordert in der Tageszeitung WELT, dass Parteien wie die […]
März 2019
Alexander Gauland: In einer Demokratie müssen Recht und Gesetz für alle gleichermaßen gelten
Berlin, 26. März 2019. In Deutschland wird der Rechtsstaat zunehmend nach Willkür ausgestaltet – gerade so, wie es ins ideologische Konzept passt.
Dr. Alexander Gauland, Bundessprecher […]
Jörg Meuthen: Wir werden die CDU an ihr Versprechen erinnern, Uploadfilter zu vermeiden!
Berlin, 26. März 2019. Das EU-Parlament hat heute Mittag der umstrittenen Reform des EU-Urheberrechts zugestimmt.
Der Bundessprecher und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt dazu:
„Das EU-Parlament […]
Jörg Meuthen: Ich stimme heute für ein freies Internet und gegen das neue EU-Urheberrecht!
Berlin, 26. März 2019. Das EU-Parlament stimmt heute über die Grundlagen für das umstrittene neue EU-Urheberrecht ab. Die Entscheidung wird gegen Mittag erwartet.
Der Bundessprecher und […]
Jörg Meuthen: Die EU braucht nicht mehr Mittel, sondern weniger!
Berlin, 25. März 2019. Finanzminister Olaf Scholz plant im Zuge der neuen EU-Finanzplanung nach dem Brexit den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt um rund 15 Milliarden […]
Alice Weidel: Der Anti-Abschiebe-Industrie sollte endlich das Handwerk gelegt werden
Berlin, 25. März 2019. Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge sei nach wie vor zu hoch, sagt der Präsident des BAMF Bundesamt für Migration […]
Alice Weidel: Verdreifachung der Hartz-IV-Quote bei Rumänen und Bulgaren belegt Einwanderung in unsere Sozialsysteme
Berlin, 22. März 2019. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Rumänien und Bulgarien hat sich seit der Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für Staatsbürger dieser Länder 2015 […]
Jörg Meuthen: Viktor Orbán und Fidesz passen nicht in die EVP
Berlin, 20. März 2019. Am heutigen Mittwochnachmittag entscheidet die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, ob sie sich von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und seiner […]
Jörg Meuthen: Kampagnenstart “Freiheit im Netz – Uploadfilter verhindern!”
Berlin, 19. März 2019. Die Alternative für Deutschland mobilisiert für die Freiheit im Internet und gegen das geplante neue EU-Urheberrecht mit seinen unvermeidlichen Uploadfiltern. Eine […]
Alexander Gauland: Weil die Union zunehmend weltfremd wird, kommen immer mehr Wähler zur AfD
Berlin, 7. März 2019. Zu den Äußerungen von Ralph Brinkhaus (CDU), er könne sich einen muslimischen Kanzler in Deutschland vorstellen, erklärt Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, […]