Stephan Brandner: Ein klares „Nein“ zur Impfpflicht!
Berlin, 20. Mai 2020. Trotz der Aussage des Kanzleramtschefs Helge Braun, es werde keine Impflicht in Deutschland geben, plädiert Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery für eine […]
Mai 2020
Stephan Brandner: Akzeptanz des Bundesverfassungsgerichts durch den neuen Präsidenten in Gefahr
Berlin, 15. Mai 2020. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, hat die Wahl des CDU-Politikers Stephan Harbarth zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgericht deutlich […]
Stephan Brandner: Abschaffung der Grenzkontrollen ist ein völlig falsches Signal
Berlin, 13. Mai 2020. Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni […]
Stephan Brandner: Zuerst auf Erhöhung der Rundfunkgebühren verzichten, dann abschaffen!
Berlin, 12. Mai 2020. Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht […]
Stephan Brandner: Versorgungsposten für Nahles – Der Staat als Beute der Altparteien
Berlin, 11. Mai 2020. Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation […]
Stephan Brandner: Bundestagswahl als Briefwahl ist verfassungswidrig und öffnet die Schleusen für Wahlbetrug!
Berlin, 6. Mai 2020. Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa wenn ‚Notlagen‘ wie Pandemien vorlägen.
Als […]
Stephan Brandner: Spahn stoppt Pläne für Immunitätsausweis nun doch
Berlin, 5. Mai 2020. Am vergangenen Wochenende kritisierte der Bundestagsabgeordnete Brandner die Pläne des Bundesgesundheitsministers Spahn scharf, die die Einführung eines Immunitätsausweises vorsahen und forderte, […]
Stephan Brandner: Die Politik ist verantwortlich für das Handeln der Polizei, nicht die Beamten
Berlin, 4. Mai 2020. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner ruft Polizei und Bürger zum besonnenen Verhalten auf. Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen […]
Stephan Brandner: Ein klares NEIN zu Zwangsimpfung, Immunitätsausweis und Bespitzelung
Berlin, 2. Mai 2020. Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes zeigt, […]
April 2020
Stephan Brandner: Bundesregierung verantwortet größte Rezession der Nachkriegszeit
Berlin, 30. April 2020. Wie aktuelle Zahlen zeigen, werden die Folgen der Corona-Krise immer deutlicher: Innerhalb eines Monats verloren 370.000 Menschen ihre Arbeit und 750.000 […]