Berlin, 24. Juni 2020. Neue Ansätze sind dringend notwendig.
In Stuttgart griffen Hunderte junge Männer, mehrheitlich mit Migrationshintergrund, Polizeibeamte an, plünderten Geschäfte und hinterließen […]
Berlin, 23. Juni 2020. Laut Medienberichten ist die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr deutlich angestiegen.
Die stellvertretende Bundessprecherin, Alice Weidel, erklärt dazu:
„Linksextreme Gewalttäter können […]
Berlin, 19. Juni 2020. CDU/CSU, FDP, SPD, Grüne und Linke sprachen sich geschlossen gegen den in den Deutschen Bundestag eingebrachten Antrag der AfD zum Verbot […]
Berlin, 12. Juni 2020. Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, vor viel zu hohen Kosten, […]
Berlin, 2. Juni 2020. SPD-Chefin Saskia Esken hat sich am 1. Juni in einem Tweet zur linksextremen „Antifa“ bekannt. In Anspielung […]
Berlin, 2. Mai 2020. Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes zeigt, […]
Berlin, 24. April 2020. Der Verfassungsschutz hat die Verfassung zu schützen und nicht die Regierung.
Anlässlich eines Besuchs des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz […]
Berlin, 11. Februar 2020. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner sieht in dem Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 8. Februar 2020 eine strafrechtlich relevante Nötigung von Thomas […]
Berlin, 23. Januar 2020. Der Hamburger SPD-Abgeordnete Kazim Abaci fordert gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Istanbul Hamburgs Türken dazu auf, im Februar 2020 an der […]
Berlin, 6. Dezember 2019. Zur Einladung von Hamas-Sympathisanten, u. a. des Palestinian Return Center (PRC) und der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland e.V. (PGD), zur Konferenz […]
