Stephan Brandner: Gedenken zum 64. Jahrestag des Mauerbaus – Warnung vor den Gefahren des Sozialismus
Berlin, 13. August 2025. Heute jährt sich der Beginn des Baus der Berliner Mauer zum 64. Mal. Am 13. August 1961 errichtete das Regime der […]
August 2025
Kay Gottschalk: FDP-Politiker aus Viersen hinterzieht fast 38 Millionen Euro
Berlin, 03. September 2025.
Ein unfassbarer Skandal erschüttert Nordrhein-Westfalen. Der langjährige FDP-Kommunalpolitiker Udo van Neer aus Viersen steht vor Gericht, weil er über Jahre […]
Stephan Brandner: Bundestag weiter verkleinern und Wahlrecht gerechter gestalten
Berlin, 04. August 2025. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner regt erneute Änderungen des erst in der vergangenen Legislaturperiode geänderten Wahlrechts an. Dies sei Bestandteil des Koalitionsvertrags. Stephan […]
Juli 2025
Stephan Brandner: „CDU entfernt sich mit SPD-Richtervorschlägen immer weiter vom Wählerwillen“
Berlin, 21. Juli 2025. „Mit dem bisherigen Festhalten an den Richtervorschlägen für das Bundesverfassungsgericht der SPD entfernt sich die CDU immer weiter vom Wählerwillen“, meint […]
März 2025
Stephan Brandner: Auch CDU/CSU auf undemokratischen Abwegen!
Berlin, 3. März 2025. Die CDU/CSU möchte nach eigener Aussage der AfD den Posten des Vizepräsidenten auch in der aktuellen Legislaturperiode verwehren. Darüber hinaus plant […]
November 2024
Stephan Brandner: Gewalt gegen Frauen durch Politik der offenen Grenzen explodiert
Die Gewalt gegen Frauen hat sich in den letzten Jahren dramatisch entwickelt. Dies zeigte die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des stellvertretenden Bundessprechers der […]
Oktober 2024
Stephan Brandner: Schluss mit der Zeitumstellung
Berlin, 26. Oktober 2024. Längst ist bekannt, dass die zweimal jährlich stattfindende Zeitumstellung nicht zum gewünschten Ergebnis einer Energieersparnis geführt hat und zudem mit gesundheitlichen […]
Stephan Brandner: Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht – immense Einsparungen möglich!
Berlin, 14. Oktober 2024. In den vergangenen Jahren haben die Bundesministerien ihr Personal deutlich erweitert. Seit 2013 wurden rund 7.000 neue Stellen geschaffen, was einem […]
Stephan Brandner: Bundesregierung führt weiteren massiven Angriff auf die Meinungsfreiheit
Berlin, 9. Oktober 2024. Sogenannte „Trusted Flagger“, also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie „Hassrede“ durchforsten und schädliche Inhalte bei […]
August 2024
Stephan Brandner: Abschiebungen konsequent und robust durchsetzen!
Berlin, 22.08.2024. Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß gesetzt. Stephan Brandner, […]