Joachim Paul: Rückkehr zum Präsenzunterricht ab 1. Februar!
Berlin, 22. Januar 2021. Die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung der Aufhebung der Präsenzpflicht an den Schulen, die einer fast vollständigen Schulschließung gleichkommt, bis […]
Januar 2021
Stephan Brandner: Lambrecht ignoriert das Grundgesetz – Grundrechte nur noch für Geimpfte
Berlin, 22. Januar 2021. Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer Ansicht nach dabei nicht um Privilegien, […]
Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie
Berlin, 20. Januar 2021. Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht […]
Stephan Brandner: Merkel verbreitet panisch Angst und Schrecken aus dem Hinterzimmer
Berlin, 15. Januar 2021. Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen Verkehr […]
Stephan Brandner: Jede Initiative, die unsere Demokratie weiter beschädigt, lehnen wir ab!
Berlin, 14. Januar 2021. Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen soll der Deutsche Bundestag heute feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und […]
Stephan Brandner: Allmachtsphantasien der Regierenden gefährden die Wirtschaft
Berlin, 8. Januar 2021. Ramelow dreht durch.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten „Lockdown“ auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich […]
Stephan Brandner: Arbeitsmarktzahlen nur Spitze des Eisberges
Berlin, 5. Januar 2021. Die zur Zeit Regierenden beweisen jeden Tag, dass sie es nicht können!
Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im […]
Stephan Brandner: Meinungsvielfalt im Öffentlich-Rechtlichen statt staatlich finanzierten Wetterquatsch
Berlin, 5. Januar 2021. Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen zukünftig […]
Stephan Brandner: Die Regierenden drehen durch – weitere Maßnahmenverschärfung ist unhaltbar
Berlin, 4. Januar 2021. Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im Gespräch […]
Dezember 2020
Stephan Brandner: GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht
Berlin, 22. Dezember 2020. Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert.
Stephan Brandner, […]