Stephan Brandner: Wissler ist eine lupenreine Linksextremistin
Berlin, 10. Mai 2021. Parteichefin Janine Wissler und Fraktionschef Dietmar Bartsch treten als Spitzenkandidaten der Linkspartei zur Bundestagswahl an. Das gab die Partei […]
Mai 2021
Stephan Brandner: Linker Straßenterror zum 1. Mai muss Konsequenzen haben
Berlin, 2. Mai 2021. Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan […]
April 2021
Stephan Brandner: Ende der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht könnte wahres Ausmaß der Wirtschaftskrise offenbaren
Berlin, 30. April 2021. Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und […]
Stephan Brandner: AfD wirkt – Bundesregierung gibt Plan zur Zeitungsförderung auf
Berlin, 30. April 2021. Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu wollen. Sofort […]
Stephan Brandner: Mini-Diätenkürzung ist ein Hohn für die Bevölkerung
Berlin, 28. April 2021. Ab dem 1. Juli wird es für die Abgeordneten im Deutschen Bundestag 70,58 Euro weniger pro Monat geben. Es handelt sich wohl […]
Stephan Brandner: Richterliche Unabhängigkeit schützen!
27. April 2021. Erosion des Rechtsstaates verhindern.
Am gestrigen Montag soll die Polizei die Privatwohnung, das Büro sowie das Auto des Weimarer Richters durchsucht […]
Stephan Brandner: Öffentlich-rechtliche Rundfunkräte offenbaren: Meinungsfreiheit in Deutschland am Ende!
Berlin, 24. April 2021. Nachdem mehrere Schauspieler Kritik an der aktuellen Regierungspolitik geübt haben, droht ihnen nun nach der sozialen Ächtung, die bereits seit der […]
Stephan Brandner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Berlin, 21. April 2021. Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte!
Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat […]
Stephan Brandner: Auch nach Änderungen: AfD bleibt bei NEIN
Berlin, April 2021. Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So soll die Ausgangsbeschränkung von 22:00 […]
Stephan Brandner: Bundestag muss weitere Zentralisierung und Drangsalierungen verhindern
Berlin, 13. April 2021. Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive Grundrechtsbeschränkungen der Bürger, insbesondere Ausgangssperren, […]