Christiana Baum: AfD fordert Aufarbeitung der Corona-Politik
Berlin, 12.10.2023.
Zu den Entwicklungen der politischen und wissenschaftlichen Debatte in den USA zu den Folgen und der Wirksamkeit der Coronamaßnahmen äußert sich Dr. Christina Baum, […]
Oktober 2023
Mariana Harder-Kühnel: Stiftungsgesetzentwurf der Ampel verstößt gegen grundgesetzliche Chancengleichheit der Parteien
Berlin, 11.10.2023.
Die Ampel-Koalition und die Unionsfraktion haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Regelung der Finanzierung von politischen Stiftungen vorgelegt, der am Freitag im Deutschen Bundestag beraten […]
Stephan Brandner: Ex-Bundespräsident Gauck erweist sich als echter Undemokrat und Blockpolitiker
Berlin, 11.10.2023.
Ex-Bundespräsident Gauck ruft aktuell dazu auf, dass sich alle Parteien zusammentun mögen, um zu verhindern, dass die AfD regiere. Damit zeigt er sich nach […]
Stephan Brandner: Angriff auf Bundessprecher Chrupalla offenbart Charakterlosigkeit von Medien und Regierungspolitikern
Berlin, 06. Oktober 2023.
Zu den Äußerungen des bayerischen Innenministers Herrmann, des Thüringer Ministerpräsidenten Ramelow und dem Umgang der Medien mit dem Anschlag auf Tino Chrupalla […]
Stellungnahme zur Situation von Alice Weidel
Berlin, 06. Oktober 2023.
Am Samstag, dem 23.09., wurde die Familie von Dr. Alice Weidel nach Hinweisen auf einen möglicherweise bevorstehenden Anschlag von der Polizei aus […]
Martin Reichardt: Steuergeldverschwendung im Familienministerium – Teure Bilder statt Leistung
Berlin, 04.10.2023. Zwölftausend Euro kostete die Social-Media-Begleitung von Lisa Paus auf ihrer Sommerreise. Die Bundesministerin hat damit mit Abstand das höchste Budget unter den Ministerien […]
Stephan Brandner: ZDF ist Selbstbedienungsladen eines Hofnarren
Berlin, 02.10.2023. Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr soll […]
September 2023
Mariana Harder-Kühnel: Flüchtlingsunterbringung außerhalb von Europa statt in Deutschland!
Berlin, 27.09.2023.
Wenige Wochen vor der entscheidenden Bund-Länder-Konferenz im November ist die Arbeitsgruppe zur Flüchtlingsfinanzierung ohne Ergebnis auseinandergegangen. Den Kommunen reichen die vom Bund bislang angekündigten […]
Stephan Brandner: Nur mit der AfD stehen die Interessen des Bürgers an erster Stelle
Berlin, 27.09.2023.
Die rotgrüne Landesregierung Thüringens will gegen eine mit breiter Mehrheit, aber auch mit AfD-Stimmen, im Landtag beschlossene Senkung der Grunderwerbssteuer vor dem Verfassungsgerichtshof klagen. […]
Stephan Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk verprasst viele Millionen Euro für Ruhegeld
Berlin, 22.09.2023.
Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren insgesamt 1,8 Millionen Euro zahlen. […]