Berlin, 2. Juni 2020. In der heutigen Sitzung diskutiert der Koalitionsausschuss ein Milliardenpaket, welches die Schäden der Lockdownkrise abmildern und die Wirtschaft ankurbeln soll.
Dazu sagt […]
Berlin, 2. Juni 2020. SPD-Chefin Saskia Esken hat sich am 1. Juni in einem Tweet zur linksextremen „Antifa“ bekannt. In Anspielung […]
Berlin, 31. Mai 2020. Zum Pfingstfest 2020 erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter:
„An Pfingsten müssen sich alle Christen fragen: Stolpern wir dem Zeitgeist hinterher oder leben und […]
Berlin, 29. Mai 2020. Unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ beginnt am 1. Juli die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Außenminister Heiko Maas erklärte, Europa aus […]
Berlin, 29. Mai 2020. Zur anhaltenden Diskussion über die Wahl der Linksparteipolitikerin Barbara Borchardt zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern, teilt der Ehrenvorsitzende, Alexander Gauland, mit:
„Die Wahl […]
Berlin, 28. Mai 2020. Zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung für einen Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (Bundestagsdrucksache 19/18469) äußert […]
Berlin, 27. Mai 2020. Das von der EU-Kommission vorgeschlagene Wiederaufbauprogramm im Zuge der Corona-Krise soll mit 750 Milliarden Euro noch üppiger ausfallen, als das neulich […]
Berlin, 24. Mai 2020. Der Bundesrat will den Lärm von Motorrädern eindämmen. Geplant sind Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter spricht sich gegen […]
Berlin 22. Mai 2020. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, bekräftigt die Forderung der AfD-Fraktion nach einer Stärkung der heimischen, regionalen Landwirtschaft und kritisiert […]
Berlin, 20. Mai 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin, Dr. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, erinnert Angela Merkel daran, dass sie als Bundeskanzlerin den […]