Joachim Paul: Armenier befürchten Vertreibung und Unterdrückung
Berlin, 10. November 2020. Die Staatschefs von Armenien und Aserbaidschan haben sich im Konflikt um das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Bergkarabach (Arzach) auf eine Waffenruhe […]
November 2020
Jörg Meuthen: Mutmaßliche Wahl Bidens nicht zum Anlass nehmen, auf Nord Stream 2 zu verzichten!
Berlin, 9. November 2020. Nach dem mutmaßlichen Sieg Bidens drängen deutsche Politiker auf den Verzicht von Nord Stream 2. So meinte der Bundesvorsitzende der Grünen, […]
Stephan Brandner: Parlament muss über wesentliche Coronamaßnahmen entscheiden – AfD wirkt
Berlin, 3. November 2020. SPD und CDU lenken endlich ein.
Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine […]
Tino Chrupalla: Europa befindet sich im Krieg
Berlin, 3. November 2020. Zum Terroranschlag in Wien sagt Bundessprecher Tino Chrupalla:
„Europa wird von einer Welle islamistischen Terrors überrollt und spätestens jetzt sollte jedem in […]
Oktober 2020
Beatrix von Storch: Merkels verfassungswidriger Overkill ist der Todesstoß für viele in Gastronomie, Hotellerie und Kultur
Berlin 28. Oktober 2020. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zum Shutdown nach dem neunten Corona-Gipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten:
“Die unnötigen, unverhältnismäßigen Maßnahmen des […]
Jörg Meuthen warnt: Merkels neuer Lockdown wird zum Knockdown!
Berlin, 28. Oktober 2020. Übereinstimmend berichten zahlreiche Medien, dass Kanzlerin Merkel bei ihrer heutigen Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten eine drastische Verschärfung der Corona-Maßnahmen erreichen will.
Bundessprecher […]
Carsten Hütter: Karl Lauterbach ist ein Fall für den Verfassungsschutz
Berlin, 28. Oktober 2020. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert den Vorschlag von Karl Lauterbach, „die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende […]
Meuthen/Chrupalla: Thomas Oppermann war ein sachkundiger Politiker und sehr fairer Bundestagsvizepräsident
Berlin, 26. Oktober 2020. Zum Tod des SPD-Politikers Thomas Oppermann erklären die beiden Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla:
„Die Nachricht vom Tod Thomas […]
Beatrix von Storch: Rot-rot-grüne Gleichmacherei dank AfD zum zweiten Mal gescheitert
Berlin, 23. Oktober 2020. Brandenburgs Paritätsgesetz mit Frauenquoten für die Kandidatenlisten der Parteien bei Landtagswahlen verstößt gegen die Verfassung. Das Verfassungsgericht in Brandenburg hatte das […]
Stephan Brandner: Rechtsstaat statt Ideologie – Brandenburger Paritätsgesetz gescheitert
Berlin, 23. Oktober 2020. Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein weiteres Mal […]