Berlin, 23. September 2025.
Der Bundestag berät heute in erster Lesung den Bundeshaushalt 2026. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit:
„Der heute […]
Berlin, 22. September 2025.
Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid […]
Berlin, 19. September 2025.
In der heutigen Güteverhandlung in der Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle konnte vor dem Landgericht Berlin trotz eines von der AfD […]
Berlin, 18. September 2025.
Zum vom Deutschen Bundestag beschlossenen Haushalt 2025 teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit:
„Der für 2025 beschlossene Haushalt der […]
Berlin, 18. September 2025.
Am Freitag, dem 19. September 2025, verhandelt das Landgericht Berlin über die Räumungsklage der Quercus Grund GmbH gegen die Alternative […]
Berlin, 18. September 2025.
Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe „Klar“ auszuschließen, hat eine bundesweite Debatte […]
Berlin, 16. September 2025.
Während Bundeskanzler Merz kurz vor den Kommunalwahlen in NRW beim dortigen Landesparteitag seiner Partei feststellte, dass Deutschland und die Bürger über […]
Berlin, 11. September 2025.
Zur aktuellen Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„Während die schwarz-rote Koalition es trotz Rekordschulden nicht schafft einen zukunftsfähigen […]
Berlin, 10. September 2025.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am Bundesverwaltungsgericht Leipzig.
Stephan Brandner, […]
Berlin, 09. September 2025.
Nachdem der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Joachim Paul, Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, vom lokalen Wahlausschuss nicht zur Wahl zugelassen wurde, hatten die […]