Berlin, 13. Januar 2023.
Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren, dass die Maskenpflicht […]
Berlin, 13. Januar 2023.
Die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Klingbeil, Silvester hätten Rechtsextreme in Borna „Sicherheitskräfte mit lauten ‚Sieg Heil‘-Rufen angegriffen“ sind nach Recherchen einer […]
Berlin, 11. Januar 2023.
Die Bundesregierung hat den Migrationsbericht für das vergangene Jahr veröffentlicht. Dieser verdeutlicht insbesondere im Vorjahresvergleich das Drama, auf das unser Sozialstaat zusteuert, […]
Berlin, 11. Januar 2023.
Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu unterlassen. […]
Heute haben EU und NATO eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Charles Michel, […]
Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch nicht primär seine Unfähigkeit im […]
Berlin, 9. Januar 2023.
Die Bundesregierung wird in den kommenden Wochen ihren Gesetzesentwurf zu einer Änderung des Einbürgerungsrechtes vorlegen.
Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende AfD-Bundessprecherin:
„Nicht nur aus Silvester […]
Berlin, 6. Januar 2023.
Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramtes für knapp eine Milliarde Euro führt bei der Alternative für Deutschland seit vielen Monaten zu Kritik: Stephan […]
Berlin, 5. Januar 2023.
Carlo Clemens, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, unterstützt die Forderung von Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes:
„Herr Meidinger spricht den berühmten Elefanten im Raum […]
Berlin, 5. Januar 2023.
Die Amerikaner wollen eine bisher undefinierte Version des Kampfpanzers „Bradley“ und die Franzosen leichte Spähpanzer an die Ukraine liefern. Tino Chrupalla, Bundessprecher […]