AfD mahnt Äußerungen von Haldenwang ab
Berlin, 24. Mai 2023.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat in einem TV-Interview und bei einer offiziellen BfV-Veranstaltung der AfD Extremismus unterstellt: […]
Mai 2023
Peter Boehringer: Kein Feiertag für Deutschland – die EZB ist seit 25 Jahren ein Destabilisierungsfaktor
Berlin, 24. Mai 2023.
Die EZB feiert am heutigen Tage mit einem Festakt in Frankfurt ihr 25-jähriges Bestehen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Die AfD […]
Stephan Brandner: Habeck kann es nicht, er muss entlassen werden
Auch die neue Personalie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, der Staatssekretär Philipp Nimmermann, der nach aktuellen Erkenntnissen nicht der Graichen-Familie angehört, ist nach Ansicht […]
Stephan Brandner: Rundfunkzwangsbeitrag nicht reduzieren, sondern abschaffen!
Berlin, 20. Mai 2023.
Die Gebührenkommission KEF stellt erstmals seit Jahren einen minimalen Rückgang des Rundfunkbeitrags in Aussicht. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, […]
Tino Chrupalla: Interessengeleitete Politik baut Brücken
Zu Beginn ihres Gipfels in Japan verkünden die G7 neue Sanktionen gegen Russland. Darüber hinaus gibt es Pläne, China wegen „wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen“ zu verurteilen. Dazu […]
Mariana Harder-Kühnel: Blitz-Einbürgerungen widersprechen deutschen Interessen!
Berlin, 19. Mai 2023.
Die Ampel hat sich heute auf eine Reform des Einbürgerungsrechts geeinigt. Sie wird ihren Entwurf in Kürze beschließen und danach in den […]
Stephan Brandner: Mehr Sitzungswochen statt Erweiterungsbau des Bundestages
Berlin, 18.05.2023.
Zu den Plänen, die Bundestagsgebäude um weitere Gebäude für rund eine Milliarde Euro, die teurer und größer als der geplante Kanzleramtsanbau sein sollen, zu […]
Stephan Brandner: Justiz lässt sich von Clans erpressen!
Berlin, 17. Mai 2023.
Zu den laschen Urteilen für Mitglieder des Remmo-Clans wegen des Juwelenraubs im Grünen Gewölbe in Dresden äußert sich der stellvertretende Bundessprecher der […]
Stephan Brandner: Druck der AfD wirkt: Graichen räumt seinen Platz
Berlin, 17. Mai 2023.
Patrick Graichen muss seinen Posten als Energiestaatssekretär im Wirtschaftsministerium verlassen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt dazu fest:
„Dass Graichen […]
Carlo Clemens: Desaströses Ergebnis der aktuellen IGLU-Studie muss Konsequenzen haben
Berlin, 16. Mai 2023.
Laut der internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) verfehlt ein Viertel der Viertklässler das Mindestniveau bei den grundlegenden Lesefähigkeiten. Im internationalen Vergleich landet Deutschland mittlerweile […]