Berlin, 13.03.2024. Carlo Clemens, Mittglied im Bundesvorstand, kritisiert die neue EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz scharf:
„Wieder wird vom EU-Parlament eine zentralistische Richtlinie erlassen, die tiefgreifende Folgen […]
Berlin, 13.03.2024. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will durchsetzen, dass die Verbreitung sowie der Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten gemäß Paragraph 184b des Strafgesetzbuches zu […]
Berlin, 11.03.2024. Nachdem sich nun die Deutsche Stiftung Patientenschutz unter ihrem Vorsitzenden Eugen Brysch auch den Forderungen der AfD und der Bürgerbewegungen nach einer Aufarbeitung […]
Berlin, 07.03.2024. Wiederholt wurde eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der durchgeführten Maßnahmen von Politikern und medizinischen Experten gefordert. Die Bundesregierung jedenfalls hat kein Interesse, die […]
Berlin, 06.03.3024. Nach dem Fehlstart des E-Rezeptes zu Jahresbeginn reißen die Störungen nicht ab. Aktuell können in zahlreichen Apotheken wegen einer technischen Störung keine E-Rezepte […]
Berlin, 05.03.2024. Der heutige Tag wird von gleich zwei linken Straftaten geprägt: zum einen hat die linke „Vulkangruppe“ sich zu einem Anschlag auf Tesla bekannt, […]
Berlin, 05.03.2024. Am morgigen Mittwoch findet erneut ein „Migrationsgipfel“ im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz statt. Auch dieser wird keine Verbesserung der desolaten Lage in der Migrationspolitik […]
Berlin, 04.03.2024. Der Hauptgeschäftsführer der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, Jürgen Hoffart, warnte vor wachsenden Problemen durch schlechte Deutschkenntnisse ausländischer Ärzte. Er wies unter anderem darauf hin, dass […]
Berlin, 04.03.2024. Das von der Ampel-Koalition geplante „Demokratiefördergesetz“ wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer Einführung verfassungswidrig. Demnach fehle […]
Berlin, 04.03.2024. Gesundheitsminister Lauterbach setzt das deutsche Gesundheitssystem großen Veränderungsbestrebungen aus. Vieles wird angefangen, nichts ist wirklich durchdacht. Unfertiges, Unnötiges und gar Gesundheitsschädliches, wie das […]