Alexander Gauland: Die GRÜNEN sabotieren eine vernünftige deutsche Politik
Berlin, 15. Februar 2019. Bundessprecher und MdB, Dr. Alexander Gauland, hat die erneute Blockade der GRÜNEN im Bundesrat in Bezug auf die Debatte um “sichere […]
Februar 2019
Alice Weidel: Wir werden darauf drängen, die Upload-Filter zu kippen
Berlin, 14. Februar 2019. Dr. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, bekräftigt die Position der AfD bezüglich den aktuell in Diskussion befindlichen Upload-Filtern für […]
Kay Gottschalk: Mit „Tarif auf Rädern“ die kalte Progression stoppen
Berlin, 14. Februar 2019. Die AfD-Fraktion im Bundestag brachte am 14. Februar 2019 ihren Antrag „Tarif auf Rädern“ ins Plenum ein. Ziel ist es, die […]
Alice Weidel: Die AfD begrüßt das Gesichtsschleierverbot an der Universität Kiel
Berlin, 13. Februar 2019. Dr. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat das von der Universität Kiel erlassene Verbot der Vollverschleierung in Lehrveranstaltungen begrüßt: […]
Stephan Protschka: Bevorzugung von Großbetrieben bei Agrarsubventionen abschaffen
Berlin, 13. Februar 2019. Stephan Protschka, Bundesvorstandmitglied und agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, fordert eine Reform der Agrarsubventionen. Vor allem kleinere, inhabergeführte Landwirtschaftsbetriebe sollten […]
Alice Weidel: CDU-Werkstattgespräch − Zwei volle Tage um den heißen Brei herumgeredet
Berlin, 12. Februar 2019. Kramp-Karrenbauer ist die Fortsetzung der Merkel-Politik mit anderer Kostümierung.
„Das Problem bleibt, nur die Ablenkungsmanöver haben sich geändert,“ kommentiert Bundesvorstandsmitglied und Fraktionsvorsitzende […]
Jörg Meuthen: Extremistische Strömungen sind mit dem Beamtenstatus nicht vereinbar
Berlin, 12. Februar 2019. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Beamten und Staatsbediensteten durch sein Ministerium überprüfen.
Dazu erklärt Bundessprecher Prof. […]
Alice Weidel: Böses Erwachen aus Integrationsträumerei
Berlin, 8. Februar 2019. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl, erklärte im Interview mit der “WELT”, ein Großteil der Migranten sei nicht integrationswillig. […]
Jörg Meuthen: Bundesverfassungsschutz lehnt AfD-Antrag auf Gutachten-Einsicht erneut ab
Berlin, 7. Februar 2019. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den AfD-Antrag auf Einsicht in das Gutachten über die Partei erneut abgelehnt. Das Informationsfreiheitsgesetz gelte […]
Alice Weidel: Urteil zum EU-Kindergeldtransfer ebnet Missbrauch von Sozialleistungen den Weg
Berlin, 7. Februar 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, kommentiert die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 7. Februar 2019, dem zufolge Personen, […]