Jörg Meuthen: AfD verklagt Bundestagsverwaltung
Berlin, 9. Januar 2020. Die AfD geht wegen einer unrechtmäßig verhängten Strafzahlung gerichtlich gegen die Bundestagsverwaltung vor. Jörg Meuthen spricht dazu heute als Zeuge beim […]
Berlin, 9. Januar 2020. Die AfD geht wegen einer unrechtmäßig verhängten Strafzahlung gerichtlich gegen die Bundestagsverwaltung vor. Jörg Meuthen spricht dazu heute als Zeuge beim […]
Berlin, 6. Januar 2020. Der Ehrenvorsitzende der AfD Alexander Gauland sieht die FDP als eine überflüssige Partei, deren Programmatik allein darin bestehe, sich als Koalitions-Partner […]
Berlin, 6. Januar 2020. Wie eine aktuelle Studie des Deutschen Wirtschaftsinstituts (DIW) darlegt, ist Berlin die Mordhauptstadt Europas. Die Ausarbeitung zeigt, dass die Anzahl der Morde […]
Berlin, 3. Januar 2020. Anlässlich der Einigung von ÖVP und Grünen auf einen Koalitionsvertrag in Österreich warnt Bundesvorstandsmitglied Jochen Haug vor einer schleichenden Linksverschiebung der […]
Berlin, 19. Dezember 2019. Die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Bundestagsfraktion, hat in der Debatte des Deutschen Bundestages am 19. […]
Berlin, 18. Dezember 2019. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner, Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion im Vermittlungsausschuss, hat das Ergebnis der Sitzung vom 18. Dezember 2019 zum Klimapaket […]
Berlin, 18. Dezember 2019. Am Vortag des dritten Jahrestages des islamistischen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheitplatz erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin:
„Wenn wir […]
Berlin, 17. Dezember 2019. Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter beschränkten Überwachungsbefugnisse pauschal auf Telemediendienste-Anbieter ausweiten. Sowohl […]
Berlin, 14. Dezember 2019. Die Bundesregierung wirbt in sozialen Netzwerken mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt es bei Twitter in diesem Zusammenhang: […]