Alexander Gauland: Eskalation beenden!
Berlin, 25. Februar 2020. In Anbetracht des politischen und medialen Echos der vergangenen Tage, insbesondere nach der Bluttat von Hanau, erklärt der Ehrenvorsitzende, Alexander Gauland:
„Der […]
Februar 2020
Carsten Hütter: Bundesinnenministerium widerspricht rechtswidriger Forderung nach Entfernung von AfD-Mitgliedern aus Öffentlichem Dienst
Berlin, 23. Februar 2020. Der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter kommentiert die pauschale Forderung, alle AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen:
„Dies ist vom Bundesinnenministerium schon […]
Weidel/Gauland: Das abscheuliche Verbrechen in Hanau macht uns fassungslos
Berlin, 20. Februar 2020. Zu der Gewalttat in Hanau teilen der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland und die stellvertretende Bundessprecherin Alice Weidel mit:
„Das abscheuliche Verbrechen in Hanau […]
Alice Weidel: Deutschland braucht die marktwirtschaftliche Wende
Berlin, 19. Januar 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin, Dr. Alice Weidel, sieht in den Zahlen des Statistischen Bundesamtes für 2019 eine Abbildung der sich abzeichnenden Konjunkturflaute […]
Joachim Kuhs: EU plant höhere Ausgaben bei weniger Einnahmen
Berlin, 19. Februar 2020. Das demokratische Brexit-Votum der Briten erleichtert den EU-Haushalt mittelfristig um ungefähr 70 Milliarden Euro. Dennoch planen EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn und die […]
Alexander Wolf: Attacken auf Infostände sind immer Angriffe auf die Demokratie!
Berlin, 18. Februar 2020. Senatsantwort belegt: Angriffe auf Infostände nur bei der AfD
Laut Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage sind 2019 und Anfang 2020 bislang fünf Infostände […]
Stephan Brandner: Thüringer Rest-CDU wird zum Hofnarren von Ramelow
Berlin, 18. Februar 2020. Am Montag schlug der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der CDU vor, die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht zur Übergangsregierungschefin Thüringens zu machen […]
Alexander Gauland: Abschiebechaos beschädigt den Rechtsstaat
Berlin, 18. Februar 2020. In Schwerin ist nach einem Bericht der Welt die Abschiebung eines Asylbewerbers abgebrochen worden, nachdem dieser die Frage der Polizei, ob […]
Beatrix von Storch: Nach dem Urteil des EGMR können illegale Migranten sofort abgeschoben werden
Berlin, 17. Februar 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschrechte (EGMR) begrüßt, wonach Spanien das Recht zugesprochen […]
Alice Weidel: Ein Innenminister sollte nicht warnen, sondern entschlossen handeln
Berlin, 14. Februar 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel fordert Bundesinnenminister Seehofer (CSU) zu einer wirksamen Bekämpfung der sich abzeichnenden, neuen Migrationswelle nach Deutschland […]