Archiv Pressemitteilungen

April 2022

Alexander Wolf: Verfassungsschutzberichte – AfD-Fraktion stellt Dienstaufsichtsbeschwerde

Berlin, 1. April 2022. In seinen Berichten für 2019 und 2020 hat der Hamburger Verfassungsschutz über vermeintlich verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD-Fraktion sowie der Jungen Alternative Hamburg berichtet. Die mediale [...]

Beatrix von Storch: Ofarim-Skandal zeigt Verlogenheit des Establishments

Berlin, 1. April 2022. Der Musiker Gil Ofarim gab an, in einem Hotel in Leipzig antisemitisch beleidigt worden zu sein. „Dabei war offenbar alles ganz anders“, schreibt nicht nur der [...]

März 2022

Beatrix von Storch: Faeser ist ein Sicherheitsrisiko für Deutschland

Berlin, 31. März 2022. Erstmals ist in Hanau ein Hamza Kenan Kurtovic Award verliehen worden. Der Preis ist nach einem Opfer des Anschlags vom 19. Februar 2020 benannt und würdigt [...]

Beatrix von Storch: Baerbock muss islamistischen Terror gegen Israel auch klar als solchen bezeichnen

Berlin, 30. März 2022. Israel wurde zum dritten Mal Ziel eines tödlichen Terroranschlags innerhalb von nur einer Woche. Daraufhin versammelten sich Palästinenser nach diesem Terroranschlag in mehreren Städten und feierten [...]

Tino Chrupalla: Habeck hat den Gasnotfall selbst herbeigeführt

Berlin, 30. März 2022. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat heute Morgen die Frühwarnstufe im Gasnotfallplan aktiviert, um nach eigenen Aussagen „für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein.“ Demnach sollen [...]

Beatrix von Storch: Verbot des antisemitischen Al-Kuds-Marsches in Berlin nicht nur prüfen, sondern umsetzen

Berlin, 29. März 2022. Laut Medienberichten könnte die israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration von palästinensischen Gruppen am 30. April in Berlin in diesem Jahr verboten werden. SPD-Innensenatorin Sprangers Sprecherin erklärte, die Polizei prüfe [...]