Archiv Pressemitteilungen
Mai 2026
Alice Weidel: 341.000 Jobs verloren – Merz verschärft Deindustrialisierung durch Untätigkeit und falsche Prioritäten
Berlin, 26. Mai 2026. Gemäß einer Studie des Beratungsunternehmens EY sind in Deutschland seit 2019 mehr als 341.000 Industriearbeitsplätze abgebaut worden. Allein im ersten Quartal 2026 sank die Beschäftigung um [...]
Alice Weidel: Migrationskosten explodieren – Merz lässt Bürger länger arbeiten, um Staatsversagen zu finanzieren
Berlin, 22. Mai 2026. Die finanziellen Belastungen durch die anhaltend hohe Zuwanderung erreichen ein bislang ungekanntes Ausmaß. Allein die Ausgaben des Bundes summieren sich auf rund 21 Milliarden Euro jährlich. [...]
Anti-AfD-Broschüre der CDU
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel: „Die CDU markiert mit dieser Broschüre einen neuerlichen Tiefpunkt der demokratischen Kultur. Wer konkurrierende Parteien und ihre Anhänger mit Anleihen bei totalitärem Sprachgebrauch als [...]
Kay Gottschalk: Widerstand aus der Union entlarvt Merz’ finanzpolitische Schwäche
Berlin, 21. Mai 2026. Laut Medienberichten wächst innerhalb der Union der Widerstand gegen mögliche Steuererhöhungen sowie neue Schulden- und Sondervermögenspläne der Bundesregierung. Dazu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay [...]
Alice Weidel: Merz verhöhnt Bürger mit „Erkenntnisproblem“ statt endlich Reformen zu liefern
Berlin, 20. Mai 2026. Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf dem ZVEI-Kongress für Geduld bei der Umsetzung wirtschaftspolitischer Reformen geworben und zugleich Kritik aus Teilen von Wirtschaft und Gesellschaft relativiert. Dabei [...]
Stephan Brandner: Abgehobener NGO-Komplex hat völlig zurecht schlechtes Image
Berlin, 15. Mai 2026. Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten NGOs aufpoliert. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, sieht [...]
Alice Weidel: 225.000 Auto-Jobs bedroht – Merz-Regierung zementiert Deutschlands Deindustrialisierung
Berlin, 13. Mai 2026. Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, warnt jetzt vor dem Verlust von bis zu 225.000 Arbeitsplätzen in der deutschen Automobilindustrie in den kommenden [...]
Carsten Hütter: Gericht bestätigt rechtswidrigen Bescheid – neue Auslegung des Parteienrechts schafft unzumutbare Prüfpflichten
Berlin, 7. Mai 2026. Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Verfahren um eine Parteispende in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro entschieden und die Rückzahlung der von der Bundestagsverwaltung (BTV) einbehaltenen [...]
Peter Boehringer: Der Regierung brechen durch ihre Politik die Steuereinnahmen weg
Berlin, 7. Mai 2026. In der heute vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten Steuerschätzung weist der entsprechende Arbeitskreis für das laufende Jahr 2026 Steuermindereinnahmen des Bundes von fast 10 Milliarden Euro aus. Derselbe [...]
Alice Weidel: IW senkt Wachstumsprognose drastisch – Merz bittet um mehr Geduld für Reformen
Berlin, 07. Mai 2026. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat seine Konjunkturprognose für 2026 deutlich nach unten korrigiert: Statt eines moderaten Aufschwungs wird nur noch ein Wachstum von 0,4 [...]