Archiv Pressemitteilungen
August 2017
Paul Hampel: Asylrecht reformieren!
Berlin, 16. August 2017. Zu der dramatisch gestiegenen Anzahl von geduldeten afghanischen Asylbewerber erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Die neuerlichen Zahlen des BAMF sind ein Skandal und offenbaren einmal mehr, dass [...]
Georg Pazderski: Linksextremistische Online-Plattform „Indymedia” abschalten!
Berlin, 16. August 2017. Georg Pazderski, Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, fordert die Abschaltung der Onlineplattform „Indymedia“: „Auf ‚Indymedia‘ wird regelmäßig zu Straftaten aufgerufen, zum Beispiel vor dem [...]
Paul Hampel: Politik darf nicht der Selbstbereicherung dienen
Berlin, 15. August 2017. Zahllose Spitzenpolitiker wechseln nach ihrem Amt in hochdotierte Jobs in der Wirtschaft und im Lobbyismus. Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Einen Baukonzern in die Pleite wirtschaften, [...]
Alexander Gauland: Wir müssen unsere Richter vor der Flut von Asylklagen schützen
Berlin, 15. August 2017. Zur Asylklage-Flut an deutschen Verwaltungsgerichten erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: "Wir müssen in ureigenen Interesse unsere Gerichte gegen die Flut von Asylklagen schützen. Es darf nicht [...]
Alice Weidel: Besser spät als nie – verbotene Staatenfinanzierung der EZB stoppen
Berlin, 15. August 2017. Nach zahlreichen Klagen hat das Bundesverfassungsgericht Bedenken gegen Käufe von Staatsanleihen durch die EZB geäußert und den Fall zur Beurteilung an den Europäischen Gerichtshof überwiesen. Aus [...]
Georg Pazderski: Verteidigungsministerium muss Personalproblem der Bundeswehr entgegenwirken
Berlin, 15. August 2017. Der Zusammenbruch mehrerer Bundeswehrsoldaten bei Übungsmärschen, wobei ein Soldat zu Tode kam, rückt die Personalprobleme der Bundeswehr in den Fokus. AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski erklärt dazu: „Die [...]
Paul Hampel: Die Altparteien – Inhalte egal, Koalitionspartner egal, alles egal
Berlin, 14. August 2017. Zu Koalitionsaussagen von Politikern der etablierten Parteien sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Die Altparteien zeigen immer deutlicher, wie austauschbar sie sind. Mit der Aussage, er könne sich [...]
Jörg Meuthen: Merkel ordnet den deutschen Rechtsstaat dem eigenen Vorteil unter
Berlin, 13. August 2017. Zu den aktuellen Asylzahlen der Bundespolizei erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Die Regierung Merkel verletzt konstant das Grundgesetz und das Dublin-Abkommen – und das ohne Not [...]
Alexander Gauland: Gemeinsam Druck auf Nordkorea ausüben – Eskalation verhindern
Berlin, 11. August 2017. Zum Nordkorea-Konflikt erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Im Nordkorea-Konflikt muss die Spirale der verbalen Eskalation verlassen werden. Schon die Geschichte zeigt, dass Säbelrasseln nicht den Frieden bewahrt, [...]
Alice Weidel: Abschiebungen durchsetzen – Schluss mit betreutem Fliegen
Berlin, 11. August 2017. Mehr als 850 Abschiebungen sind in diesem Jahr bereits gescheitert, bei 263 davon war die Wehrhaftigkeit der Ausreisepflichtigen ursächlich hierfür. Der Personalaufwand stieg um mehr als [...]