Archiv Pressemitteilungen
Mai 2018
Stephan Protschka: Bayerisch sein, heißt vor allem anständig sein
Berlin, 14. Mai 2018. Zu den jüngsten Äußerungen aus der CSU-Geschäftsstelle, die AfD sei (sinngemäß) „brauner Schmutz“, erklärt der bayerische AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Bundesvorstandes Stephan Protschka: „Wer mit derartigen [...]
Kay Gottschalk: Bamf-Skandal muss lückenlos aufgeklärt werden
Im Skandal um unberechtigte Asylentscheidungen in der Bamf-Außenstelle Bremen hat die mittlerweile versetzte Leiterin der Zweigstelle, Josefa Schmid, schwere Vorwürfe gegen die Nürnberger Bamf-Zentrale erhoben. Demnach war die Bamf-Führung offenbar [...]
AfD lässt Festnahme Guido Reils auf 1.-Mai-Demo in Essen rechtlich prüfen
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, von einer unabhängigen Kanzlei prüfen zu lassen, ob die Polizeiführung am 1. Mai 2018 in Essen verhältnismäßig [...]
Georg Pazderski: Wer verteidigt die Bundeswehr vor der Unfähigkeit von der Leyens?
Berlin, 4. Mai 2018. Zum Streit um den Verteidigungsetat und der Äußerung von Ministerin von der Leyen, dass die Bundeswehr „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ leisten müsse, erklärt der stellvertretende [...]
Stephan Protschka: Echtes, bundesweites Wolfsmanagement dringend benötigt
Berlin, 3. Mai 2018. Nach den jüngsten Vorfällen rund um mehrere gerissene Schafe in Calw und der Sichtung eines Wolfes im Landkreis Neuwied in Rheinland Pfalz stellt der Agrarpolitische Sprecher [...]
Kay Gottschalk: Der EU-Haushaltsrahmen muss um elf Prozent gesenkt werden und nicht erhöht
Berlin, 3. Mai 2018. Der EU-Haushaltsrahmen soll nach dem Willen der EU-Kommission für 2021-2017 um elf Prozent erhöht werden. Damit wird es künftig ein Haushaltsvolumen von 1,135 Billionen Euro geben. [...]
Jörg Meuthen: SPD-Nahles macht arbeiterfeindliche Politik
Berlin, 2. Mai 2018. Andrea Nahles will den Milliarden-Überschuss der Arbeitslosenversicherung für sogenannte Fortbildungsmaßnahmen ausgeben. Dazu erklärt der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: „Vor langer Zeit wollte die SPD noch die politische Vertretung [...]
Georg Pazderski: Luftwaffe am Boden
Berlin, 2. Mai 2018. Die Bundeswehr hat 128 Eurofighter. Nur vier davon sind nach Recherchen des Magazins Der Spiegel derzeit einsatzfähig. Dazu äußert sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski: „Damit [...]
Jörg Meuthen: Entwurf der EU-Kommission für einen Billionen-Haushalt geht an jeder Realität vorbei
Berlin, 2. Mai 2018. Den Haushaltsentwurf der EU-Kommission kritisiert AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen wie folgt: ,,Der vorgelegte Haushaltsentwurf der EU-Kommission ist ein Schlag ins Gesicht der europäischen Steuerzahler. Die [...]
April 2018
Kay Gottschalk: Deutschland muss aufhören, Arbeitnehmer abzuzocken
Berlin, 27. April 2018. Laut einer OECD-Studie belegen die Deutschen Spitzenplätze bei Steuern und Abgaben. Vor allem Alleinstehende unterliegen mit 39,5 Prozent einer besonderen Abgabenlast im Vergleich zum OECD-Durchschnitt von [...]