Archiv Pressemitteilungen
Dezember 2019
Beatrix von Storch: Aufklärung des Breitscheitplatz-Attentats im Gedenken an die Opfer vorantreiben
Berlin, 18. Dezember 2019. Am Vortag des dritten Jahrestages des islamistischen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheitplatz erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Wenn wir morgen der Opfer des [...]
Stephan Brandner: Bundesregierung will im Wahn ‚gegen Rechts’ perfekte Überwachung ermöglichen
Berlin, 17. Dezember 2019. Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter beschränkten Überwachungsbefugnisse pauschal auf Telemediendienste-Anbieter ausweiten. Sowohl für die Strafverfolgung als auch [...]
Stephan Brandner: Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind und spaltet die Gesellschaft
Berlin, 14. Dezember 2019. Die Bundesregierung wirbt in sozialen Netzwerken mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt es bei Twitter in diesem Zusammenhang: „Wer im Netz hetzt und [...]
Meuthen/Chrupalla: Britischer Wählerwille siegt über Bevormundung durch europäische Medien und Politiker
Berlin, 13. Dezember 2019. Das Ergebnis der Unterhauswahlen in Großbritannien kommentiert Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen wie folgt: ,,Boris Johnson und die Tories haben einen überwältigenden Wahlsieg errungen. Während sie [...]
Alice Weidel: China düpiert die Elektroauto-Planwirtschaft in Deutschland und der EU
Berlin, 13. Dezember 2019. Die stellvertretende Bundessprecherin, Dr. Alice Weidel, sieht in Chinas Abkehr von reinen batteriebetriebenen Autos einen Fingerzeig für Deutschland und EU, ihre Fixierung auf Elektroautos zu überdenken. [...]
Sylvia Limmer: Der „Green Deal“ ist ein massiver Angriff auf die freie Gesellschaft!
Berlin, 13. Dezember 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Sylvia Limmer warnt vor der sich mit dem „Green Deal“ abzeichnenden Transformation unserer Gesellschaft hin zu einem totalitären System. Mit dem Green Deal der [...]
Tino Chrupalla: CDU wirft letzte Werte für Keniabündnis über Bord
Berlin, 12. Dezember 2019. Als erste der drei künftigen Regierungspartner in Sachsen hat die Union den Koalitionsvertrag mit Grünen und Sozialdemokraten gebilligt. Dazu sagt der Bundessprecher Tino Chrupalla: „In Sachsen [...]
Jörg Meuthen: Green Deal ist plumper Aktionismus aus politischen Gründen
Berlin, 11. Dezember 2019. Heute wurde der European Green Deal vorgestellt. Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert diesen wie folgt: ,,Ursula von der Leyens [...]
Stephan Brandner: AfD-Bundestagsfraktion wird in der Ausschuss-Arbeit ausgegrenzt
Berlin, 11. Dezember 2019. Der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, Mitglied im Rechtsausschuss des Bundestages und Justiziar der AfD-Fraktion, beklagt das antidemokratische Verhalten der anderen Parteien, die die Durchführung von Sachverständigen-Anhörungen [...]
Beatrix von Storch: Ein Jahr UN-Migrationspakt – Die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme geht weiter
Berlin, 10. Dezember 2019. Ein Jahr nach der Verabschiedung des Global Compact for Migration durch die UN erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Vor einem Jahr wurde der UN-Migrationspakt ohne [...]