Archiv Pressemitteilungen
März 2021
Joachim Paul: Haben SWR, SR und NDR mit Gebührengeldern gezockt?
Berlin, 10. März 2021. Strukturreform dringend notwendig! Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, haben einige öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten bei der zeitweise geschlossenen Bank „Greensill“ investiert. Über die genaue Höhe der [...]
Meuthen/Chrupalla: In der AfD haben Holocaust-Verharmloser keinen Platz
Berlin, 9. März 2021. Ein Mitglied der AfD Bayern hat am vergangenen Wochenende auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Mauthausen ein Video gedreht, in dem er die Corona-Impfstoffe von Astrazeneca, Pfizer [...]
Tino Chrupalla zum Skandal in der Unions-Bundestagsfraktion um die Maskenbeschaffung
Berlin, 8. März 2021. Zu dem Skandal in der Unions-Bundestagsfraktion um die Maskenbeschaffung sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Nun stehen diejenigen, die sich gern und vor allem gegenüber der AfD als [...]
Sylvia Limmer: Corona und kein Ende – Zeit für Transparenz!
Berlin, 8. März 2021. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, analysiert nüchtern die Zahlen zur Corona-Krise und fordert ein Ende der Intransparenz: ,,Auch [...]
Joachim Paul: Burka-Verbot nach Volksabstimmung
Berlin, 8. März 2021. Schweizer stärken direktdemokratisch Gleichberechtigung und Leitkultur. In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmte für das Verbot. Auch [...]
Carsten Hütter: Eine RAF 2.0 existiert
Berlin, 5. März 2021. Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter warnt eindringlich davor, dass Angriffe von Linksextremisten gegen Polizisten, Politiker und Wahlveranstaltungen in Leipzig, Berlin, Hamburg und anderswo kontinuierlich zunehmen. Das Vorgehen der [...]
Sylvia Limmer: Tiertransporte als Quälerei – Es besteht dringender Handlungsbedarf!
Berlin, 5. März 2021. In den Medien machten jüngst zwei im Mittelmeer herumirrende Tiertransportschiffe, die mit spanischen Rindern für den Export in die Türkei bzw. nach Libyen beladen waren, von [...]
Verwaltungsgericht verbietet dem Verfassungsschutz die Beobachtung der AfD
Berlin, 5. März 2021. Das Verwaltungsgericht Köln hat mit seiner heutigen Entscheidung dem Bundesamt für Verfassungsschutz verboten, die Alternative für Deutschland „als „Verdachtsfall“ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen [...]
Stephan Brandner: Falsche Tabus kosten Menschenleben
Berlin, 3. März 2021. Migranten weit überdurchschnittlich wegen Coronaerkrankung auf Intensivstationen. Medienberichten zufolge soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit [...]
Joachim Paul: Seehofers Vorschläge zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes entbehren jeder Verhältnismäßigkeit
Berlin, 3. März 2021. Das Bundesinnenministerium (BMI) hat weitreichende Vorschläge für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) gemacht. Diese sehen unter anderem vor, dass Nutzer von Messenger- und E-Mail-Diensten sowie von [...]