Bundesverband
Carsten Hütter: Linksextremisten wollen Versammlungsfreiheit einschränken
Berlin, 13. November 2020. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied, sieht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Linksextremisten gefährdet. Er kommentiert den Überfall durch [...]
Alexander Wolf: Skandal – Finanzbehörde gewährt Extremisten Steuervergünstigungen
Berlin 12. November 2020. Steuervergünstigungen – selbst dem "Islamischen Zentrum Hamburg" Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft [...]
Stephan Brandner: Beschränkungen in Alten- und Pflegeheimen sind verfassungswidrig
Berlin, 12. November 2020. Isolation sofort beenden! Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) [...]
Joachim Paul: Linksfraktion in Sachsen-Anhalt nun doch für Beitragserhöhung
Berlin, 11. November 2020. Nur die AfD will die Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrags und die Strukturreform. Wie die Linksfraktion im Landtag [...]
Tino Chrupalla: Lockdown endet für viele Menschen tödlich
Berlin, 11. November 2020. Zu einer Studie des Klinikums Hochrhein in Waldshut-Tiengen über die Folgen des Lockdowns sagt Bundessprecher Tino [...]
Meuthen/Kuhs: Kein weiteres deutsches Geld für noch mehr EU!
Berlin, 10. November 2020. Die Verhandlungen zwischen deutscher Ratspräsidentschaft, der EU-Kommission und dem EU-Parlament in Brüssel haben zu einer politischen [...]
Joachim Paul: Armenier befürchten Vertreibung und Unterdrückung
Berlin, 10. November 2020. Die Staatschefs von Armenien und Aserbaidschan haben sich im Konflikt um das mehrheitlich von Armeniern bewohnte [...]