Alice Weidel: Steinmeiers Phrasen helfen dem Land nicht weiter
Berlin, 28.10.2022. Bei seiner Rede an die Nation sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue vor geladenen Gästen vor allem [...]
Mariana Harder-Kühnel: Politischer Druck auf Ungarn wegen der AfD – Zusammenarbeit mit Orbán endlich beginnen!
Berlin, 27. Oktober 2022. In einem Interview mit der deutschsprachigen Budapester Zeitung hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán die CDU angegriffen. [...]
Stephan Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – irre Versorgungsansprüche!
Berlin, 26. Oktober 2022. Für die leitenden Mitarbeiter beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind mehr als großzügige Ruhegehälter keine Seltenheit: So werden [...]
Tino Chrupalla: Wirtschaftskrieg nicht auf China ausweiten
Berlin, 26. Oktober 2022. Am Rande seines Besuchs in Kiew hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefordert, Deutschland müsse „Lehren ziehen“ aus [...]
Stiftungsverfahren beim Bundesverfassungsgericht: Endlich verfassungsrechtliche Chancengleichheit statt Abgeordnete mit Richterallüren
Berlin, 25. Oktober 2022 Das Bundesverfassungsgericht befasst sich nunmehr in mündlicher Verhandlung der Hauptsache mit der Organklage der Alternative für [...]
Stephan Brandner: Flüchtlingszustrom stoppen – Unberechtigte abschieben!
Berlin, 24. Oktober 2022. Weit über eine Million Menschen kamen seit Anfang des Jahres nach Deutschland, davon rund eine Million [...]
Harald Weyel: Karussell der Illusionen dreht sich weiter
Berlin, 20. Oktober 2022. Die Europäische Kommission hat den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen, Bosnien und Herzegowina zum EU-Beitrittskandidaten zu erklären. Die Kommission [...]