Meuthen/Chrupalla: Thomas Oppermann war ein sachkundiger Politiker und sehr fairer Bundestagsvizepräsident
Berlin, 26. Oktober 2020. Zum Tod des SPD-Politikers Thomas Oppermann erklären die beiden Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino [...]
Beatrix von Storch: Rot-rot-grüne Gleichmacherei dank AfD zum zweiten Mal gescheitert
Berlin, 23. Oktober 2020. Brandenburgs Paritätsgesetz mit Frauenquoten für die Kandidatenlisten der Parteien bei Landtagswahlen verstößt gegen die Verfassung. Das [...]
Stephan Brandner: Rechtsstaat statt Ideologie – Brandenburger Paritätsgesetz gescheitert
Berlin, 23. Oktober 2020. Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war [...]
Sylvia Limmer: Gemeinsame Agrarpolitik bleibt ein EU-Bürokratiemonster
Berlin, 23. Oktober 2020. Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über die Gemeinsame EU-Agrarpolitik für die Jahre 2021-2027 äußert sich [...]
Tino Chrupalla: Abschiebestopp aufheben!
Berlin, 23. Oktober 2020. Anfang Oktober waren in Dresden zwei Touristen Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger starb, ein weiterer [...]
Stephan Brandner: Islamismus endlich ernst nehmen und bekämpfen!
Berlin, 22. Oktober 2020. Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, [...]
Jörg Meuthen: Sozialpolitik fällt nicht in den Aufgabenbereich der EU
Berlin, 21. Oktober 2020. Heute hat das EU-Parlament darüber debattiert, wie man die sozialen und ökonomischen Folgen der Corona-Krise mindern [...]