Jörg Meuthen: AfD wirkt in Sachsen-Anhalt – CDU will Rundfunkstaatsvertrag neu verhandeln
Berlin, 1. Dezember 2020. Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt droht zu zerbrechen, weil die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die [...]
Bundesvorstand fasst Grundsatzbeschluss zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung
Kalkar, 28. November 2020. Der Bundesvorstand hat in seiner außerordentlichen Präsenzsitzung am 27.11.2020 vor dem 11. Bundesparteitag der Alternative [...]
Sylvia Limmer: EU-Ausstieg aus Bleimunition in Feuchtgebieten ist überstürzt, rechtswidrig und unpraktikabel
Berlin, 26. November 2020. Das EU-Parlament hat gestern mehrheitlich entschieden, den Ausstieg aus der Verwendung von Bleischrot in Feuchtgebieten zu [...]
Carsten Hütter: Corona-Proteste – Sachsens SPD-Chef Dulig verschweigt linksextreme Gewalttäter
25. November 2020. Der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, hat sich am vergangenen Wochenende via [...]
Stephan Brandner: Eine weitere Milliarde Euro nur für Kahane & Co. ist unsinnige Klientelpolitik
Berlin, 25. November 2020. Auf dem Nachrichtendienst Twitter erklärt der Bundesaußenminister Maas, dass „der Kampf gegen Rechtsextremismus“ weitere konkrete Maßnahmen [...]
Stephan Brandner: Merkels Coronawahnsinn geht weiter – kein Einsperren über Weihnachten!
Berlin, 24. November 2020. Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der [...]
Joachim Paul: Digitalsteuer für Amazon könnte regionalen Handel stärken
Berlin, 23. November 2020. Aufgrund des Lockdowns mussten in Frankreich alle Geschäfte, die keine lebensnotwendigen Waren verkaufen, schließen. Darunter leiden [...]