Carsten Hütter: Antifa-Gruppierungen deutschlandweit verbieten!
Berlin, 25. Januar 2021. Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius prüft aktuell das Verbot mehrerer „Antifa“-Gruppen. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: „Es [...]
Stephan Brandner: Ramelows Verhalten ist eines Ministerpräsidenten nicht würdig
Berlin, 25. Januar 2021. Peinlich für Thüringen! Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, [...]
Joachim Paul: Rückkehr zum Präsenzunterricht ab 1. Februar!
Berlin, 22. Januar 2021. Die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung der Aufhebung der Präsenzpflicht an den Schulen, die einer [...]
Stephan Brandner: Lambrecht ignoriert das Grundgesetz – Grundrechte nur noch für Geimpfte
Berlin, 22. Januar 2021. Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer Ansicht [...]
Carsten Hütter: AfD-Beobachtungs-Szenarien untergraben die Demokratie
Berlin, 22. Januar 2021. Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt: „Als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission im Sächsischen Landtag stellen sich mir nicht [...]
Jörg Meuthen und Alexander Wolf zum Zwischenbericht des Berliner LfV zur Berliner AfD
Berlin, 21. Januar 2021. Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020, der der AfD zugespielt wurde, kommt zu dem [...]
Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie
Berlin, 20. Januar 2021. Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine [...]