Beatrix von Storch: Gefahren durch muslimische Zuwanderung benennen und bekämpfen
Berlin, 30. April 2021. Seit 2015 ist die Zahl der Muslime in Deutschland um fast eine Million angewachsen. Zu diesen [...]
Stephan Brandner: Ende der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht könnte wahres Ausmaß der Wirtschaftskrise offenbaren
Berlin, 30. April 2021. Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember [...]
Stephan Brandner: AfD wirkt – Bundesregierung gibt Plan zur Zeitungsförderung auf
Berlin, 30. April 2021. Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen [...]
Carsten Hütter: Staatlich finanzierte Desinformation sofort beenden
Berlin, 28. April 2021. Mit einem „Kartenset“, das „Argumentationshilfen gegen Stammtischparolen zu Ausländerhass und Fremdenfeindlichkeit“ bieten soll, ging jüngst [...]
Stephan Brandner: Mini-Diätenkürzung ist ein Hohn für die Bevölkerung
Berlin, 28. April 2021. Ab dem 1. Juli wird es für die Abgeordneten im Deutschen Bundestag 70,58 Euro weniger pro Monat [...]
Jörg Meuthen: Das RKI hat jedes Vertrauen in die Unabhängigkeit seiner Corona-Prognosen verspielt
Berlin, 27. April 2021. In einer am 12. März veröffentlichten Prognose teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) mit, dass wegen der „besorgniserregenden“ [...]
Stephan Brandner: Richterliche Unabhängigkeit schützen!
27. April 2021. Erosion des Rechtsstaates verhindern. Am gestrigen Montag soll die Polizei die Privatwohnung, das Büro sowie das Auto [...]