Tino Chrupalla: Ohne Corona-Einschränkungen zurück in die Zukunft
Berlin, 7. Februar 2022. Ein Gutachten des Handelsverbandes zeigt, dass die 2-G-Regel im Einzelhandel verfassungswidrig ist. Zudem urteilte das Osnabrücker [...]
Stephan Brandner: Innenministerin Faeser untragbar – Scholz muss sie sofort entlassen!
Berlin, 5. Februar 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der [...]
Alice Weidel: RKI hat verfassungswidrig den Genesenenstatus verkürzt
Berlin, 4. Februar 2022. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI für verfassungswidrig erklärt. Die [...]
Joachim Paul: RT Deutsch und Deutsche Welle – öffentliche Debatte statt Abschalten und Dichtmachen!
Berlin, 4. Februar 2022. Russland hat der Deutschen Welle ein Sendeverbot erteilt. Nach dem RT Deutsch sein Programm nicht weiter [...]
Stephan Brandner: Bürger jetzt entlasten!
Berlin, 3. Februar 2022. Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, die massiv gestiegenen Kosten des Alltages finanziell zu meistern. Während jeder [...]
Joachim Paul: Telegram – Tunnelblick der Altparteien blendet Marktmacht digitaler Plattformen und fragwürdige Folgen des NetzDG aus
Berlin, 3. Februar 2022. Seit Innenministerin Faeser dafür plädiert hat, den Dienst „Telegram“ aus den App-Stores zu verbannen, und damit [...]
Carsten Hütter: AfD prüft rechtliche Schritte gegen Entscheidung des Wahlausschusses
Berlin, 3. Februar 2022. Der Landeswahlausschuss des Saarlandes hat die Landesliste der Alternative für Deutschland für die Wahl des Landtages [...]