Carsten Hütter: AfD prüft rechtliche Schritte gegen Gerichtsentscheidung
Berlin, 16. Februar 2022. Die Klage gegen einen Bescheid des Präsidenten des Bundestages, mit dem die Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung von [...]
von Storch/Wolf: Rot-Grün bricht Tabu mit türkischen Nationalisten und Islamisten in der Hamburger Jugendhilfe
Berlin, 16. Februar 2022. Nach dem Willen des rot-grünen Hamburger Senats sollen Funktionäre der Islamverbände Ditib und Schura „bei der [...]
Beatrix von Storch: Ein Antisemit wie der Linken-Co-Parteichef in NRW, El-Khatib, ist als Spitzenkandidat für eine Landtagswahl untragbar
Berlin, 15. Februar 2022. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung steht El-Khatib als Israel-Hasser in der Kritik, u. a. weil er [...]
Stephan Brandner: RKI setzt willkürliche Handhabe bei Genesenenstatus weiter fort
Berlin, 15. Februar 2022. Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: [...]
Joachim Paul: Stadt Essen will Pro-Erdogan-Organisation „DITIB“ zum Träger der „freien Jugendhilfe“ machen
Berlin, 14. Februar 2022. Der Bock wird zum Gärtner: Als Träger der freien Jugendhilfe käme der „DITIB“ in Essen eine [...]
Sylvia Limmer: Gleiche Bedingungen für alle Auto-Antriebsarten schaffen!
Berlin, 11. Februar 2022. Im Zuge des „Fit für 55“-Pakets der EU-Kommission, mit dem das EU-Klimagesetz seine legislative Umsetzung erfährt, [...]
Tino Chrupalla: Künstlich durch Steuern in die Höhe getriebene Spritpreise gefährden Lebensstandard
Berlin, 10. Februar 2022. Laut ADAC sind die Spritpreise für Super und Diesel so teuer wie noch nie. Treiber sei [...]