Mariana Harder-Kühnel: Meinungsfreiheit vor Internetzensur durch die Bundesregierung schützen!
Berlin, 15.02.2024. Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem staatlich geförderten „Kompetenznetzwerk gegen Hass im [...]
Stephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die Demokratie
Berlin, 14.02.2024. Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz. Damit [...]
Alice Weidel: Ampel will Meinungsfreiheit ausschalten!
Berlin, 14.02.2024. Was Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung. [...]
Stephan Brandner: Abkassieren der ARD-Chefs sofort beenden
Berlin, 12.02.2024. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist seit längerem in einer schweren Krise. Im Mittelpunkt stand [...]
AfD erfolgreich bei Wahlwiederholung – schaler Beigeschmack bleibt
Berlin, 12.02.2024. „Die AfD gehört mit 9,4 Prozent zu den Gewinnern der Wahlwiederholung der Bundestagswahl [...]
Christina Baum: Weiterhin keine Corona-Aufarbeitung, nur Mauscheleien und Vertuschung
Berlin, 10.02.2024. Bei dem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hoch gepriesenen „StopptCovid“-Gutachten, das einen Schlussstrich unter [...]