Beatrix von Storch: Es gibt ein Recht auf Nicht-Gendern – Sieg der Sprache und Freiheit
Berlin, 23. Mai 2022. Nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg können Verlage, die den eigenen [...]
Joachim Paul: EU plant massive Einschränkung des Schutzes privater Chat-Kommunikation durch „Scannen“
Berlin, 20. Mai 2022. George Orwell lässt grüßen: Die EU-Kommission kündigte vergangene Woche ein neues Gesetz [...]
Alexander Wolf: Hamburger AfD-Fraktion fordert wegen Befangenheit Ausschluss der SPD-Abgeordneten Petersen und Pein aus Cum-Ex-Ausschuss
Berlin, 19. Mai 2022. Die Hamburger AfD-Fraktion beantragt im morgigen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ (PUA), dass [...]
Beatrix von Storch: Antifa-Faeser lässt Linksextremisten-Lobby beim ,Demokratiefördergesetz’ zu
Berlin 19. Mai 2022. Die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die [...]
Sylvia Limmer: Umweltausschuss des EU-Parlaments bestätigt industriefeindliches und realitätsfernes „Fit-für-55“-Gesetzespaket der Kommission
Berlin, 18. Mai 2022. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat in seinen Abstimmungen vom 11. und [...]
Stephan Brandner: AfD wirkt – Koalition übernimmt AfD-Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags
Berlin, 18. Mai 2022. Zukünftig sollen nach dem Willen der Ampel-Koalition in einem Land allein [...]