Kay Gottschalk: Jens Spahns Polemik entlarvt die Profillosigkeit der CDU
Berlin, 07. September 2025.
„Wer wie Jens Spahn ständig die große demokratische Abwehrschlacht ausruft, offenbart vor allem eines: die inhaltliche Leere der CDU“, erklärt […]
September 2025
Alice Weidel: Merz gibt Bürgern die Schuld an eigener Regierungsunfähigkeit
Berlin, 05. September 2025.
Zu den jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz, die schwarz-rote Koalition habe lediglich ein „Kommunikationsproblem“ und ansonsten nur richtige Entscheidungen […]
Kay Gottschalk: FDP-Politiker aus Viersen hinterzieht fast 38 Millionen Euro
Berlin, 03. September 2025.
Ein unfassbarer Skandal erschüttert Nordrhein-Westfalen. Der langjährige FDP-Kommunalpolitiker Udo van Neer aus Viersen steht vor Gericht, weil er über Jahre […]
Martin Reichardt: Familien in Not – Schwarz-Rot treibt Eltern in die Armut
Berlin, 02. September 2025.
Zur aktuellen Umfrage zur finanziellen Situation von Familien erklärt Martin Reichardt, Mitglied im AfD-Bundesvorstand:
„Gemäß einer aktuellen Forsa-Umfrage haben […]
Alice Weidel: Merz wird auch in der Steuerfrage vor der SPD einknicken
Berlin, 01. September 2025.
Zu der Absage von Bundeskanzler Friedrich Merz an Forderungen seines Finanzministers Klingbeil nach Steuererhöhungen und dem Streit in […]
Stephan Brandner: Weitere Angriffe der Kartellparteien auf die Opposition
Berlin, 01. September 2025.
Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages geeinigt. So sollen zum Beispiel […]
Stephan Brandner: „Justiz am Anschlag – Ergebnis fortdauernder politischer Fehlentscheidungen“
Berlin, 01. September 2025.
Der Deutsche Richterbund warnt vor einer massiven Überlastung der Justiz. So hatten die Staatsanwaltschaften im Jahr 2024 bereits zum zweiten Mal in […]
August 2025
Alice Weidel: Merz knickt erneut vor SPD ein – noch mehr Steuergeld für linke NGOs
Berlin, 29. August 2025.
Zur geplanten Erhöhung der Fördermittel für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„Friedrich Merz versprach den Wählern ‚Links ist vorbei‘ […]
Stephan Brandner: Ramelow hat Langeweile und verkennt die wahren Probleme
Berlin, 29. August 2025.
Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert gegenüber der schwarz-rot-goldenen Flagge. Beides […]
Alice Weidel: Merz-Regierung knickt bei Aufnahmeprogramm für Afghanen ein
Berlin, 26. August 2025.
Die Bundesregierung will nach Medienberichten wieder aktiv tausende Afghanen nach Deutschland einfliegen. Dazu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„Friedrich Merz versprach […]