Sylvia Limmer: Nein zur Zwangsimpfung!
Berlin, 17. November 2020. In der EU kursieren Pläne, für Einreisen in EU-Länder künftig digitale Immunitätsnachweise zu verlangen, sobald ein Corona-Impfstoff entwickelt wird. Dr. Sylvia […]
November 2020
Joachim Paul: Alltag an deutschen Brennpunktschulen geprägt von Gewalt und Islamismus
Berlin, 16. November 2020. Unter dem Pseudonym Katha Strofe verfasste eine junge Lehrerin einen lebensnahen Bericht über ihren Schulalltag an einer Brennpunktschule, in der 90 […]
Jörg Meuthen: Macrons Schulden-Euro treibt Spaltung Europas voran
Berlin, 16. November 2020. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht die Schuldenaufnahme der EU als ,,entscheidenden Punkt’’, um den Euro zu einer ,,echten Währung’’ aufzubauen. Prof. […]
Stephan Brandner: Verfassungsschutzchef Kramer soll mit SPD-Bundestagsmandat belohnt werden
Berlin, 16. November 2020. Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD anzutreten, ist Medienberichten […]
Stephan Brandner: Verschärfung der Corona-Maßnahmen inakzeptabel
Berlin, 16. November 2020. Drangsalierung der Bürger muss beendet werden!
Wie aus einer Beschlussvorlage vorgeht, die in den Medien veröffentlicht wurde, plant die Bundeskanzlerin […]
Carsten Hütter: Linksextremisten wollen Versammlungsfreiheit einschränken
Berlin, 13. November 2020. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied, sieht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Linksextremisten gefährdet. Er kommentiert den Überfall durch Linksextremisten auf zwei Busse mit […]
Alexander Wolf: Skandal – Finanzbehörde gewährt Extremisten Steuervergünstigungen
Berlin 12. November 2020. Steuervergünstigungen – selbst dem “Islamischen Zentrum Hamburg”
Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde […]
Stephan Brandner: Beschränkungen in Alten- und Pflegeheimen sind verfassungswidrig
Berlin, 12. November 2020. Isolation sofort beenden!
Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) zeigt auf, dass Besuchs- […]
Joachim Paul: Linksfraktion in Sachsen-Anhalt nun doch für Beitragserhöhung
Berlin, 11. November 2020. Nur die AfD will die Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrags und die Strukturreform.
Wie die Linksfraktion im Landtag Sachsen-Anhalt mitteilte, hat sie […]
Tino Chrupalla: Lockdown endet für viele Menschen tödlich
Berlin, 11. November 2020. Zu einer Studie des Klinikums Hochrhein in Waldshut-Tiengen über die Folgen des Lockdowns sagt Bundessprecher Tino Chrupalla:
„Jetzt haben wir es schwarz […]