Beatrix von Storch: Ein gerechtes Urteil, aber längst nicht ausreichend
Berlin, 21. Mai 2021. Der Dresdner Messermörder Abdullah al H. H. muss lebenslänglich hinter Gitter. Das entschied das Oberlandesgericht Dresden heute und ordnete zudem – […]
Mai 2021
Stephan Brandner: Grüne Griffe in Parteikasse offenbart Doppelmoral und ist schlecht für Deutschland
Berlin, 21. Mai 2021. Nach Grünen-Chefin Baerbock meldet nun der grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende Özdemir nachträglich der Bundestagsverwaltung, dass er Sonderzahlungen für die Jahre […]
Stephan Brandner: Der Parteivorsitz darf kein lukratives Geschäft sein
Berlin, 20. Mai 2021. Annalena Baerbock ließ sich ihre Tätigkeit als grüne Parteivorsitzende mit Weihnachtsgeld (2020: 7635,71 Euro), einer Corona-Sonderzahlung (1500 Euro) und Erfolgsprämien für […]
Joachim Paul: Das Erbe des „Deutschen Mai“ und der 1848er gehört allen Demokraten
Berlin, 20. Mai 2021. Im Mai 1848 trat das erste gesamtdeutsche und frei gewählte Parlament, die Frankfurter Nationalversammlung, in der Paulskirche zum ersten Mal zusammen. […]
Stephan Brandner: Baerbock ‚vergaß‘ Einkünfte beim Bundestag zu melden
Berlin, 19. Mai 2021. Nichts mit Sauberfrau…
Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. […]
Meuthen/Chrupalla: Der größte Kollateralschaden von Merkels Corona-Politik sind die psycho-sozialen Schäden an unseren Kindern und Jugendlichen
Berlin, 19. Mai 2021. Kinder- und Jugend-Psychotherapeuten, -Psychiater und -Ärzte von fünf Berufsverbänden, die rund 60.000 Berufsangehörige repräsentieren, warnen seit Ende März vor einer drastischen […]
Stephan Brandner: Rücktritt von Familienministerin Giffey kommt viel zu spät
Berlin, 19. Mai 2021. Rest des Kabinetts sollte nachziehen.
Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit längerer Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre […]
Joachim Paul: „Amazon“ missbraucht seine Marktmacht und zahlt kaum Steuern
Berlin, 19. Mai 2021. AfD-Forderung nach Digitalsteuer gerechtfertigt.
„Amazon“ gehört zu den größten Gewinnern der Lockdown-Politik. Sie hat sich als Konjunkturprogramm für den Online-Riesen […]
Stephan Brandner: Deutschland allein kann Hunger und Not auf der Welt nicht beseitigen
Berlin, 18. Mai 2021. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, stellte heute den Bericht der Fachkommission Fluchtursachen vor. Die 24-köpfige Kommission hatte den […]
Joachim Paul: FDP will nun auch Strukturreform des ÖR – AfD bleibt das Original
Berlin, 17. Mai 2021. Die FDP hat eine Auftrags- und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Laut Medienberichten fordern die Liberalen zukünftig eine […]