Alice Weidel: EU ignorieren, unkontrollierte Einwanderung stoppen!
Berlin, 10. August 2022. Noch im August will das Bundesinnenministerium eine nicht genannte Zahl von Asylbewerbern aufnehmen, die über Italien in die EU gelangten. Erklärt […]
August 2022
Peter Boehringer: Lindner löst mit Steuerplänen die politikgemachten Probleme nur unzureichend
Berlin, 10. August 2022. Bundesfinanzminister Lindner hat angekündigt, in einem Inflationsausgleichsgesetz den Einkommensteuertarif ab dem Jahr 2023 weiter anzupassen, um die Bürger von den Folgen […]
Stephan Brandner: Fördermillionen für staatstreue Medienmacher sind ein Angriff auf die Pressefreiheit!
Berlin, 10. August 2022. Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte „Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus“, unter anderem „Correctiv – Lokaljournalismus qualifizieren, Demokratie […]
Tino Chrupalla: Wir müssen freien Handel mit allen Staaten pflegen
Berlin, 9. August 2022. Das ifo-Institut hat berechnet, dass ein Wirtschaftskrieg mit China sechsmal so teuer wäre wie der Brexit. Allein die Automobilindustrie würde über […]
Alice Weidel: Ausbau des Kanzleramts zum Kanzlerpark umgehend stoppen
Berlin, 9. August 2022. Mindestens 600 Millionen Euro gibt der Berliner Senat dafür aus, das Kanzleramt zu erweitern. Mit dem dafür vorgesehenen Anbau verdoppelt sich […]
Stephan Brandner: Kahrs muss Amt in Deutscher Parlamentarischer Gesellschaft aufgeben
Berlin, 8. August 2022. Nach dem Fund von über 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal, verlangt der […]
Alice Weidel: Kein Verständnis für Lauterbachs Impfmarathon
Berlin, 8. August 2022. Menschen in unserem Land haben echte Probleme.
Immer weniger Bürger haben Verständnis für die Gesundheitspolitik Karl Lauterbachs. Einer aktuellen INSA-Umfrage nach geben […]
Stephan Brandner: Fall Schlesinger – Öffentlich-rechtlicher Rundfunk nicht reformierbar und muss weg
Berlin, 8. August 2022. Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum Selbstbedienungsladen […]
Martin Reichardt: Mit dem Gesetzentwurf des Infektionsschutzgesetzes geht der Maßnahmenwahnsinn weiter
Berlin, 5. August 2022. Die Bundesregierung hat ihren Entwurf des Infektionsschutzgesetz vorgelegt.
Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand, kommentiert wie folgt:
„Nicht nur in der Energie-Politik ist […]
Stephan Brandner: Schlesinger muss sofort sämtliche Posten abgeben!
Berlin, 5. August 2022. Nachdem Vorwürfe zu Vetternwirtschaft, Veruntreuung und Korruption gegen die RBB-Intendantin Schlesinger laut geworden waren, trat diese nun als ARD-Vorsitzende zurück. Ihren […]