Berlin, 12. Oktober 2022.
Nach Anne Spiegel zieht ein weiterer Minister aus Rheinland-Pfalz Konsequenzen für sein Verhalten während der Flutkatastrophe im Ahrtal. Innenminister Lewentz trat zurück.
Stephan […]
Berlin, 12. Oktober 2022.
Ausländer sollen nach Ansicht der Grünen zukünftig den Deutschen Bundestag wählen dürfen. Ein entsprechender Parteibeschluss wird am kommenden Freitag erwartet. Das Grundgesetz […]
Berlin, 11. Oktober 2022. Die Ampelregierung findet ihren Kurs hinsichtlich der zukünftigen Nutzung von Kernenergie noch immer nicht. Mittlerweile steht sogar der Reservebetrieb von Isar […]
Berlin, 11. Oktober 2022.
Die „Expertenkommission Gas und Wärme“ hat einen Kompromiss zur Gaspreisbremse ausgehandelt. Hierzu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens:
„Erst eiert die Ampel-Regierung monatelang mit der […]
Berlin, 10. Oktober 2022.
Aktuelle Nachforschungen ergeben, dass bereits in der Flutnacht an das Lagezentrum des Innenministeriums gemeldet wurde, dass mit Personenschäden und enormen Sachschäden gerechnet […]
Diese Regierung raubt uns Bürgern nachts den Schlaf und tagsüber das Geld. Wir als AfD sagen deshalb: „Es reicht!“. Unter dem Motto „Unser Land zuerst!“ […]
Berlin, 5. 10. 2022.
Das UN-Flüchtlingswerk verleiht den renommierten Nansen-Preis an die Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Standhaftigkeit während der großen Flüchtlingswelle in den Jahren 2015 […]
Berlin, 5. Oktober 2022.
Die Ampelkoalition macht den Weg frei für die Wiederholung auch der Bundestagswahl in Berlin – allerdings nur für das Zweitstimmenergebnis.
Stephan Brandner, stellvertretender […]
Berlin, 4. Oktober 2022.
Die EU-Kommissare Thierry Breton und Paolo Gentiloni haben sich in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung für europäische Instrumente zur Bekämpfung […]
Berlin, 30. September 2022.
In neun Tagen wählen die Niedersachsen einen neuen Landtag. Bei der vergangenen Landtagswahl erlangte die AfD in Niedersachsen 6,2 Prozent, nun steht […]